Am vergangenen Wochenende hatten wir eine sehr produktive und nette Klausursitzung des Landesvorstands der NRW-Grünen. Dort haben wir auch die regionalen und thematischen Zuständigkeiten der LaVo-Mitglieder festgelegt, Ihr findet sie hier in einer Übersicht: Gesamtliste Zuständigkeiten LaVo 2012
Geschäftsordnung des Landesvorstands Grüne NRW
Geschäftsordnung Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN NRW 2012 § 1 Zusammensetzung und Aufgaben (1) Dem Landesvorstand (LaVo) gehören an: 1. die beiden Vorsitzenden, 2. die/der politische GeschäftsführerIn und die/der LandesschatzmeisterIn sowie 3. sechzehn weitere Mitglieder. (2) Die beiden Vorsitzenden sind für die Außendarstellung der Landespartei verantwortlich. Gemeinsam mit der/dem politischen GeschäftsführerIn und der/dem LandesschatzmeisterIn bilden […]
Der erste Beschluss des neuen NRW-Landesvorstands
Direkt bei der ersten Sitzung des neuen Landesvorstands haben wir folgenden ersten Beschluss gefällt: Beschluss des Landesvorstandes Bündnis 90/Die Grünen NRW, 09.07.2012 Meine Daten gehören mir – das Melderecht darf nicht zur informationellen Fremdbestimmung werden! Die Datenschutzskandale der letzten Jahre zeichnen ein erschreckendes Bild, wie es um den Datenschutz in unserem Land bestellt ist: Der […]
Grüne NRW: Ein einfaches Ja zum EU-Fiskalpakt kann es nicht geben.
Die Grünen NRW haben heute auf ihrem Landesparteitag einen guten Beschluss zum EU-Fiskalpakt mit sehr großer Mehrheit getroffen, den ich hier gerne dokumentiere: Ein einfaches JA zum EU-Fiskalvertrag kann es nicht geben! Seit wenigen Wochen verhandeln die Bundesregierung, die Opposition und die RegierungschefInnen der Länder über die Ratifizierung des „Vertrags über Stabilität, Koordinierung und Steuerung […]
Beschluss Koalitionsvertrag:
NRW stärkt Soziale und Solidarische Ökonomie
Nach einem intensiven Verhandlungsprozess haben sich SPD und Grüne heute auf einen Koalitionsvertrag für die nächsten 5 Jahre Rot-Grün in NRW geeinigt. Auf der letzten Landesdelegiertenkonferenz vor den NRW-Wahlen habe ich mich gemeinsam mit Daniela Schneckenburger, MdL, für eine „Landesinitiative für Soziale und Solidarische Ökonomie“ eingesetzt. Viele Akteure des Sektors haben dazu Vorschläge gemacht. Die […]
NRW hat große Chancen für Jobs in Erneuerbaren Energien
Der Sektor Erneuerbarer Energien ist in NRW besonders wenig entwickelt. Lediglich 7 von 1000 Beschäftigte arbeiten im Bereich der Erneuerbaren. In Niedersachsen sind es 15 und in Sachsen-Anhalt sogar 27. NRW ist damit Schlusslicht aller Flächenländer. Hier zeigt sich aber auch: Wenn die Bremsen beim Wind nun fallen und die Wirtschaftsförderung in der nächsten EU-Strukturfondsperiode […]