In Wahlkampfzeiten sind wir schon Einiges gewohnt, wenn es darum geht, allen möglichen Interessengruppen ihre “Wahlprüfsteine” zu beantworten. Aber was mir da neulich von der German Rifle Association auf den Tisch flatterte, war dann doch etwas ganz Besonderes. Erst habe ich geglaubt, es handele sich um Satire, denn die US-Amerikanische “National Rifle Association” verhindert seit Jahren […]
Finanztransaktionssteuer: Nach Scheitern der Britischen Obstruktion müssen Regierungen liefern
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute die Klage der britischen Regierung gegen die Ermächtigung zur verstärkten Zusammenarbeit abgewiesen. Eine erneute Klage gegen die Substanz einer beschlossenen Steuer nach ist damit jedoch nicht ausgeschlossen. Nachdem sich die 27 Mitgliedsstaaten der EU nicht auf eine europaweite Besteuerung von Finanztransaktionen (FTT) einigen konnten, haben sich elf Länder vorgenommen […]
Kluge Köpfe für ein besseres Europa
Im Schrägstrich, dem Mitgliedermagazin von Bündnis 90 / Die Grünen, gibt es eine nett gemachte Übersicht über unsere Kandidat*innen zur Europawahl:
Interview mit den Aachener Nachrichten:
„Die pauschale Nörgelei geht mir auf die Nerven“
Aachener Nachrichten, 22.04.2014 „Die pauschale Nörgerlei geht mir auf die Nerven“ STRASSBURG/BRÜSSEL. Er ist einer der Shooting-Stars des Europaparlaments. Vor fünf Jahren zog Sven Giegold für die Grünen erstmals in das Abgeordnetenhaus. Als Finanzfachmann machte er sich dort fraktionsübergreifend schnell einen Namen. Am 25. Mai will Giegold erneut für seine Partei ins Europaparlament einziehen – […]
Vogelexkursion am 1. Mai in der Eifel: Natur oder A1-Ausbau?
Am 1. Mai freue ich mich auf einen schönen Maispaziergang in der Eifel, gemeinsam mit dem Kollegen Oliver Krischer MdB. Das Thema des A1-Weiterbaus hat mich die ganze Legislaturperiode beschäftigt – im Sommer 2009 hatte ich bereits eine Wanderung dort gemacht, Infos dazu gibt es hier. Nun bin ich gespannt zu hören und zu sehen, […]
Nürnberger Nachrichten: „Das ist schrecklich“ über Rechtsruck
»Das ist schrecklich« Grünen-Kandidat Giegold besorgt über Rechtsruck Die Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa ist noch lange nicht ausgestanden. Darin scheinen sich die Parteien im Europaparlament einig. Doch wie es weitergehen soll, darüber wird trefflich gestritten. Wir haben mit Sven Giegold,dem Spitzenkandidaten und wirtschaftspolitischen Sprecher der Grünen, gesprochen. Herr Giegold, Rechtspopulisten legen derzeit in vielen […]