Vor einiger Zeit hatte ich eine interessante Diskussion im Mumble mit der AG Geldsystem der Piraten. Das kann hier nachgehört werden: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2013/10/24/826-podiumsdiskussion-mit-sven-giegold-geldsystempiraten/
Das Sauerland kann aufatmen
Der Umweltausschuss des NRW-Landtags hat vorgestern beschlossen, das Landesforstgesetz so zu ändern, dass ab sofort keine großen Weihnachtsbaum-Plantagen in Waldgebieten mehr zulässig sind. Das freut mich ganz besonders, denn von den schädlichen ökologischen Auswirkungen von Plantagenwirtschaft mit hohem Pestizid in Waldgebieten habe ich mir schon 2011 auf einer politischen Wanderung im Hochsauerland ein Bild gemacht: […]
Monitor: Steuermilliarden für Bankenrettung
Das Täuschungsmanöver des Finanzministers,
Steuermilliarden für Bankenrettung – Das Täuschungsmanöver des Finanzministers, Beitrag in der Monitor Sendung vom 7.11.2013
Die Europäische Finanzaufsicht weiter stärken
Als Reaktion auf die Finanzkrise wurden zum 1. Januar 2011 das System der europäischen Finanzaufsichtsbehörden (ESFS), bestehend aus der Aufsicht für Banken (EBA), Versicherung (EIOPA) und Wertpapiere und Märkte (ESMA), sowie der Europäische Rat für Systemrisiken (ESRB) eingerichtet. Denn Finanzmarktregulierung istnur so gut wie ihre Umsetzung. Damals war ich als ESMA-Berichterstatter an den schwierigen Verhandlungen […]
Video: Wie Werner Langen (CDU) mir auf den Leim geht.
Ausschnitte aus der Debatte im Wirtschafts- und Währungsausschuss am 5. November 2013 zu meinem Berichtsentwurf mit Empfehlungen an die Kommission zur Überprüfung des Europäischen Systems der Finanzaufsicht. In meinem Berichtsentwurf hatte ich einen Scherz eingebaut und wer geht mir auf den Leim: Werner Langen von der CDU. doch seht selbst. Den Bericht gibt […]
Aktuelle Finanzlage der Bundesländer: Es geht nach oben, auch für NRW
Wie schon in den letzten Monaten haben wir uns die Entwicklungen der Einnahmen und Ausgaben der Bundesländer angeschaut und in Grafiken übersetzt. Die Präsentation zeigt, dass die Finanzlage der Länder und insbesondere Nordrhein-Westfalens und einiger Stadtstaaten weiter besorgniserregend ist, aber einen klaren positiven Trend aufweist. Während 2011 und 2012 stets eine negative Tendenz im Juni […]