Hier finden Sie die Aufnahme: Ich möchte Euch und Sie gerne zu einer neuen Folge meines Online-Diskussionsformats “Europe Calling” einladen, dieses Mal mit einem besonderen Gast: EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Vestager gehört zu den einflussreichsten und angesehensten Personen auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik und scheut auch nicht Auseinandersetzungen mit großen Firmen wie Apple, Microsoft und Facebook. […]
Eurogruppe muss mit Schuldenerleichterungen die Wirtschaft in Griechenland fördern
Am Montag steht das Griechenland-Programm auf der Tagesordnung der Eurogruppe. Diskutiert wird dabei auch über mögliche Schuldenerleichterungen. Am Donnerstag hatte das griechische Parlament ein weiteres Sparpaket, unter anderem mit Kürzungen bei Renten, verabschiedet. In Athen demonstrierten viele Bürger gegen die neuen Kürzungen. Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven […]
Europäischer Investitionsfonds: Erfolg für mehr nachhaltige Investitionen
Am heutigen Montag haben der Haushalts- sowie der Finanz- und Wirtschaftsausschuss des Europäische Parlament in einer gemeinsamen Sitzung über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), abgestimmt. Die Laufzeit soll verlängert werden; allerdings hat das Parlament der EU-Kommission strengere Auflagen für die Ausgaben gemacht. Mit diesem Ergebnis geht das Parlament in die Trilogverhandlungen. Der […]
EuGH-Urteil zur TTIP-Bürgerinitiative: Ein Signal gegen den Populismus
Der Europäische Gerichtshof hat heute über die Klage der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) “Stop TTIP” gegen die EU-Kommission geurteilt. Das Gericht erklärte den Beschluss der EU-Kommission für nichtig, mit dem die Registrierung der geplanten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ abgelehnt wurde. Laut den Richtern, stellt die geplante Bürgerinitiative keine unzulässige Einmischung in den Gang des Gesetzgebungsverfahrens dar, […]
EU-Kommission präsentiert Alternativlosigkeit des alten Globalisierungparadigmas
Die EU-Kommission hat heute ein Reflektionspapier zur Globalisierung vorgestellt. Mit dem Papier will die Kommission eine Debatte über politische Maßnahmen in Gang setzen, die ein Gegengewicht zur protektionistischen Agenda nationalistischer Rechtspopulisten bilden sollen. Zu den Vorschlägen der EU-Kommission sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Die EU-Kommission erkennt […]
Wahl von Macron: Deutschland hat Interesse an einem starken Frankreich
Macron müsse einen Weg finden, Frankreich zu reformieren, ohne Ungleichheiten weiter zu erhöhen, sagte der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold im DLF. Deutschland könne dazu einen Beitrag leisten. Auch die Idee stärkerer Institutionen in Europa sichere letztlich Reformen ab – das sei auch in deutschem Interesse. Tobias Armbrüster: Am Telefon ist Sven Giegold. Er ist Sprecher […]