Gestern abend konnte ich im ORF an einer spannenden Diskussionsrunde, u.a. mit dem Österreichischen und Luxemburgischen Außenministern, teilnehmen:
Another road for Europe
Am letzten Donnerstag habe ich an einer gut besuchten Konferenz von Sozialen Bewegungen und Gewerkschaften im Europaparlament teilgenommen. Sie wurde gemeinsam eingeladen von den beiden Fraktionen Gue/NGL und Grüne. Hier die sehr gute Abschlusserklärung, der ich zustimmen kann. Zur Forderung, die EZB zum Lender of last resort zu machen, muss ich einschränkend sagen, dass dies […]
‚Das treibt die Bürger auf die Bäume‘ – Interview mit Sven in der Süddeutschen Zeitung
‚Das treibt die Bürger auf die Bäume‘ Der langjährige Attac-Vertreter und jetzige Grünen-Politiker Sven Giegold über die staatlichen Hilfen für Banken, sozial-ökologische Reformen und die nachlassende Wirkung von Occupy Seit drei Jahren sitzt Sven Giegold, 42, für die Grünen im Europaparlament. Bekannt geworden ist er als Mitbegründer von Attac Deutschland; deren Ziele erklärte er schon […]
Erleichterung für Spanien und Italien, Verlierer ist die Europäische Demokratie – Eine erste Stellungnahme zu den Ergebnissen des Euro-Gipfels
Die Maßnahmen verhindern kurzfristig einen Kollaps der Eurozone. Spanien und Italien bekommen nun Geld einfacher von EFSF und ESM. Die Rettung der Spanischen Banken wird ein Stück weit von der Spanischen Staatsverschuldung isoliert. Kurzfristig soll die EZB zusätzliche Kompetenzen bei der Bankenaufsicht bekommen. Außerdem beschlossen die Euro-Staatschefs, die Eurozone zu einer vollen Wirtschafts- und Währungsunion […]
SZ: Auf einem Auge blind
Berlin blockiert die stärkere Kontrolle der EU-Länder
Süddeutsche Zeitung vom 22.06.2012 Auf einem Auge blind Berlin blockiert die stärkere Kontrolle der EU-Länder Von Alexander Hagelüken München – Ende 2011 waren Europas Regierungen noch voller Tatkraft. Nach Monaten der Euro-Krise beschlossen sie, das Schuldenmachen endlich zu begrenzen: Mit Regeln gegen neue Haushaltslöcher; und mit einer Offenlegung von Verbindlichkeiten, die oft in der Statistik […]
DLF: Lehren aus der Finanz- und Schuldenkrise
Gestern gab es im Deutschlandfunk ein interessantes Feature zur Finanz- und Schuldkrise, darin auch ein Interview mit mir. Hier zum Hören: dradio.de – Audio on Demand v_as3_1_0_10 Und hier zum Nachlesen: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1796581/ Lehren aus der Finanz- und Schuldenkrise Vor dem EU-Gipfel: Von Maastricht zur Fiskalunion Von Alois Berger Viel Zeit bleibt nicht mehr zur Rettung des Euro. […]