Sven Giegold im Gespräch mit Jan-Christoph Kitzler Nach Ansicht von Sven Giegold, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament, ist eine europäische Wirtschaftsregierung nur dann sinnvoll, wenn sie auch gegenüber dem Europäischen Parlament verantwortlich ist. Jan-Christoph Kitzler: Die Aktienmärkte sind alles andere sind beruhigt. Der Deutschen Aktienindex ist gestern mal wieder auf rasante Talfahrt gegangen, […]
Streit um Europäische Finanztransaktionssteuer: „FDP ist regierungsunfähig“
Nach dem Gipfeltreffen zwischen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy signalisieren die Liberalen, das notwendige Maßnahmen als Reaktion auf die Eurokrise, wie die Finanztransaktionssteuer und Eurobonds, mit ihnen nicht zu haben sein. Diese Haltung kritisiert Sven Giegold, Finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: Das Auftreten der FDP ist verantwortungslos. Einerseits befürworten sie bisher die […]
ND: Unterstützt die EZB!
Brüsseler Spitzen von Sven Giegold Die Euro-Debatte in Deutschland dreht immer absurdere Pirouetten. Seit dem Zusammenbruch der Bank Lehman Brothers ist die deutsche Bundesregierung stetiger Bremser bei einer gerechten und starken europäischen Zusammenarbeit zur Überwindung der Finanzkrise. Nun drohen Italien und Spanien für ihre Staatsanleihen den Marktzugang zu akzeptablen Zinssätzen zu verlieren. Die Beschlüsse des […]
Steuersünder-CDs wertlos?
Wie die FR berichtet, haben die deutschen Behörden eine neue CD mit Daten von deutschen SteuerhinterzieherInnen aus der Schweiz bekommen. In den letzten Jahren hatten solche CDs eine Flut von Selbstanzeigen ausgelöst und zu beträchtlichen nachträglichen Steuereinnahmen für die Staatskasse geführt. Jetzt aber befürchten selbst die SteuerfahnderInnen, dass dank des von der schwarz-gelben Bundesregierung […]
taz-Interview: Umgang mit der Euro-Krise
taz, 10.08.2011 UMGANG MIT DER EURO-KRISE „Merkel nimmt Parlament nicht ernst“ Die Regierung informiert den Bundestag nur unzulänglich über die Europa-Krise. Das beklagt der grüne Europa-Abgeordnete Sven Giegold. Das ist in anderen Ländern besser.VON ULRICH SCHULTE taz: Herr Giegold, viele Parlamentarier klagen, dass der Bundestag bei der Europa-Krise außen vor bleibt. Zu Recht? Sven Giegold: […]
Radiointerview: Wer hält die Euro-Krise im Zaum?
Heute morgen habe ich dem Morgenecho von WDR 5 ein Interview zur Euro-Krise gegeben, das Ihr hier nachhören könnt.