Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte in Hamburg,
an diesem Sonntag kann Hamburg wieder einmal Geschichte schreiben. In Zeiten eines dramatischen ökologischen Rollbacks kann es in Hamburg per Volksabstimmung zu einem starken Zeichen für entschiedenen Klimaschutz kommen: Der Erfolg des “Zukunftsentscheids Hamburg” ist in greifbarer Nähe. Ein erfolgreicher Volksentscheid für Klimaschutz würde in ganz Deutschland öffentliche Wirkung entfalten.
Aber: Jetzt kommt es auf jede Stimme an! Abstimmen könnt ihr per Briefwahl oder an diesem Sonntag im Wahllokal. Der Zukunftsentscheid muss zwei Hürden nehmen: 1) Mehr Ja- als Nein-Stimmen. 2) Mindestens 20% Ja-Stimmen, also 265.000 (Zustimmungsquorum).
Letzte Daten zeigen: Der Zukunftsentscheid kann erfolgreich sein. Die Beteiligung ist schon ordentlich, aber es genügt noch nicht, um die 20%-Ja-Quote zu erreichen. Nun kommt es darauf an, dass möglichst viele Befürworter*innen ihre Stimme wirklich abgeben. Bitte nehmt Euch die Zeit und stimmt nicht nur selbst ab, sondern mobilisiert Eure Bekannten und Freund*innen! Jede Stimme zählt!
Denn mit dem Zukunftsentscheid bekommt Hamburg ein neues Klimaschutzgesetz, das ambitionierte, gleichwohl erreichbare Klimaziele für Hamburg setzt. Das Ziel für Klimaneutralität wird von 2045 auf 2040 vorgezogen. Außerdem werden jährliche Reduktionsziele für die einzelnen Sektoren gesetzlich verankert.
Diese Schritte schaffen mehr Transparenz und vor allem Planungssicherheit für Wirtschaft und Verwaltung. So bleibt Hamburg ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit zukunftssicheren Jobs und nimmt eine Vorreiterrolle bei der grünen Transformation ein.
Dass Klimaneutralität bis 2040 für Hamburg erreichbar ist, hat bereits eine Studie der Stadt selbst festgestellt. Unabhängig vom Zukunftsentscheid haben sich bereits 100 prominente Unternehmen aus Hamburg selbst das Ziel gesetzt, bis 2040 klimaneutral zu werden.
Durch den Zukunftsentscheid wird auch Sozialverträglichkeit beim Klimaschutz in Hamburg verbindlich. Was heißt das konkret? Zeigt sich, dass durch eine Maßnahme erhöhte Kosten für Haushalte mit niedrigem oder mittlerem Einkommen entstehen, muss die Politik tätig werden und für einen Ausgleich sorgen. Sei es bei den Öffis oder durch gezielte Förderprogramme.
Mit hoffnungsvollen Grüßen
Euer Sven
Wie abstimmen? Dazu hier:
https://zukunftsentscheid-hamburg.de/abstimmen
Mehr zu den Forderungen des Zukunftsentscheids findet ihr hier:
https://zukunftsentscheid-hamburg.de/forderungen
Ihr seid noch unsicher? Die Initiative hat zentrale Fragen hier nochmal beantwortet:
https://zukunftsentscheid-hamburg.de/fragen-und-antworten
Den neuen Gesetzestext könnt ihr hier nachlesen:
https://zukunftsentscheid-hamburg.de/forderungen/gesetz-lesefassung
Mehr zur Studie der Stadt Hamburg zur Klimaneutralität 2040 findet ihr hier:
https://zukunftsentscheid-hamburg.de/presse/mitteilungen/studie-zeigt-klimaneutralitaet-bis-2040-ist-machbar-wenn-politik-und-senat-handeln