Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Am Sonntag GRÜN wählen – Die Kommunalwahlen sind Klimawahlen!

Liebe Freundinnen und Freunde,

die NRW-Kommunalwahlen am kommenden Sonntag sind echte Klimawahlen. Denn die Frage ist: Nehmen Städte und Kommunen im bevölkerungsreichsten Bundesland die Klimakrise ernst und gehen schnell in Richtung Klimaneutralität, oder regiert weiter die Verzagtheit? 

Seit den Europawahlen rollt eine grüne Welle durch Europa – zuletzt bei den Bürgermeisterwahlen in Frankreich. So eine grüne Welle brauchen wir gerade auch in NRW und in Deutschland. Denn der Klimaschutz muss jetzt gerade in der Corona-Krise zentral für den Wiederaufbau werden. Denn die Klimakrise ist schon längst da: Vertrocknende Bäume, ein neues Waldsterben, Hitzewellen, riesige Feuer in Kalifornien und Sibirien, der Verlust gewaltiger Eismassen an den Polen und Gletschern. Wir sind mittendrin im Klimanotstand.

Die Expert*innen sind sich einig: Wir haben nur noch maximal 10 Jahre, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels einzudämmen, und noch irgendeine Chance zu haben, das 1,5°-Ziel zu halten.

Doch dazu braucht es jetzt und in den nächsten 5 Jahren Politik, die vor Ort vorangeht.

Gerade die Städte und Kommunen sind die zentralen Orte, wo die konkrete Klimapolitik gemacht wird. Deswegen ist es jetzt so entscheidet, dass bei dieser Wahl GRÜNE stark in allen Rathäusern, Kreistagen und Landratsämtern vertreten sind. Denn wo wir GRÜNE mit einer starken Stimme entscheiden können, da verändert sich was.

Und die Chancen stehen gut. Die starken GRÜNEN Ergebnisse bei der Europawahl haben eine Grüne Welle gestartet, die nach großen Gewinnen in Frankreich jetzt nach NRW kommen kann! GRÜNE haben überall das Zeug Rathäuser und Landratsämter zu erobern.

Die Grüne Welle wirkt für das Klima!

Was die Grüne Welle bewirkt, sehen wir gerade in Brüssel: Mit dem Europäischen Green Deal hat die EU-Kommission das ambitionierteste Klima- und Umweltschutzprogramm in der Geschichte des Kontinents auf den Weg gebracht. Gleichzeitig wird das Corona-Wiederaufbauprogramm – zum ersten Mal in der Geschichte der EU in großem Stil – aus gemeinschaftlichen Anleihen finanziert. Damit rückt Europa näher zusammen gegen Klimawandel und nationale Egoismen. Beides, der Green Deal und gemeinsame Anleihen, sind schon lange Forderungen von uns GRÜNEN. Noch vor der Europawahl und dem starken GRÜNEN Ergebnis war beides noch undenkbar. Das zeigt: Starke GRÜNEN Ergebnisse haben Wirkung. Unmögliches wird möglich. Politik ändert sich und ändert etwas.

Deswegen meine Bitte an Sie und Euch: Wählt am kommenden Sonntag mit allen Stimmen GRÜN!

Nur mit starken GRÜNEN in den Räten der Städte und Kommunen gibt es noch eine ernsthafte Chance die schlimmsten Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen und die Pariser Klimaziele einzuhalten.

Stichwahlen kommen! – Alle Stimmen für Grün!

Überall, wo Bürgermeister*innen und Landrät*innen direkt gewählt werden, ist eines wichtig: In NRW gibt es weiterhin die Stichwahl. Damit kommt es im ersten Wahlgang darauf an, den/die Grüne Kandidat*in in die Stichwahl zu bekommen. Im ersten Wahlgang schon taktisch zu wählen um die eine oder andere Partei zu verhindern ist deshalb nicht nötig und kann im schlimmsten Fall genau das Gegenteil bewirken. Deswegen meine Bitte, alle Stimmen für GRÜN!

Ich bin mir sicher: Die Grüne Welle aus Europa und Frankreich wird am Sonntag NRW erreichen. Das wird auch starkes Signal nach Berlin für die Bundestagswahl 2021 senden. Denn klar ist auch, ohne GRÜNE in der Bundesregierung, wird Deutschland weiter bremsen, in den Ländern und auch in Europa. Lasst uns am Sonntag den ersten Schritt machen und schickt mit Eurer Stimme das Signal: Mit Grün ist zu rechnen!

Mit europäischen Grüßen,

Ihr und Euer Sven Giegold