Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Macron im EU-Parlament: Die “Trumpfkarte Demokratie” sollte Macron selbst spielen und Spitzenkandidaten zur Europawahl unterstützen

Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs

Zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Europaparlament sagt der Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:

“Macron hat erneut bewiesen, dass Frankreich heute die treibende Kraft für die Weiterentwicklung Europas ist. Der französische Präsident steht für den Reformwillen, der in ganz Europa so dringend nötig wäre. Leider steckte in seiner Rede nicht die flammende europäische Emotion, die er vor einem Jahr an der Sorbonne vermittelt hat. Macron darf den Widerständen gegen seine Reformen innerhalb der EU nicht so einfach nachgeben. Auch mit der Bundesregierung sollte er eine harte, aber konstruktive Auseinandersetzung führen. Es ist eine Schande, dass Deutschlands Blockade der EU-Reformen offenbar den Tatendrang von Macron drosselt. Leider hat er die Bühne des Europaparlaments nicht genutzt, um die Auseinandersetzung mit den Zauderern in Berlin zu suchen.

Macron spricht von der Trumpfkarte Demokratie, will diese zu den Europawahlen 2019 aber selbst nicht ausspielen. Es ist enttäuschend, dass sich der französische Präsident weiterhin gegen europäische Spitzenkandidaten bei den Europawahlen sträubt. Macron versucht die dicken europäischen Bretter zu bohren, greift aber nicht nach den tief hängenden Früchten. Macrons Bekenntnis zur europäischen Demokratie wird erst wirklich glaubwürdig, wenn er die Stärkung des Europaparlaments durch Spitzenkandidaten unterstützt.”