Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Närrisches Treiben auch beim deutschen Leistungsbilanzüberschuss

Seit 2012 kann die Europäische Kommission ein Verfahren gegen makroökonomische Ungleichgewichte einleiten, wenn ein Land einen zu hohen Leistungsbilanzüberschuss oder Leistungsbilanzdefizit aufweist. Die Bundesregierung hat sich bei der Umsetzung der Maßnahmen gegen Ungleichgewichte für einen hohen Grenzwert der Leistungsbilanzüberschüsse im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt von 6 % stark gemacht.

Mit den vorläufigen Schätzungen des deutschen Bruttoinlandsproduktes und Leistungsbilanzüberschusses habe ich passend zum Rosenmontag einen karnevalistisch anmutenden Wert von 5.999684 % errechnet. Damit stünde Deutschland einen winzigen Schritt vor einem Verfahren wegen makroökonomischer Ungleichgewichte.

Allerdings kann man noch keine seriösen Prognosen zur Aufnahme des Verfahrens treffen, da es noch keine offiziellen Zahlen der Statistikbehörden in Europa zum Bruttoinlandsprodukt oder dem Leistungsbilanzüberschuss für 2012 gibt und der Unterschied zur 6 % Marke sehr gering ist. Dreht man minimal an einer der beiden Schrauben nach oben, ist die magische 6 %-Grenze bereits überschritten.

Es mutet wie ein Zufall an, dass Deutschland den Schätzungen zufolge (noch) so knapp unter der 6 % Marke ist, nachdem sie in 2011 schon knapp mit 5,9 % unterboten wurde. Ein Schelm, der Böses dabei denkt…

 

Leistungsbilanz-überschuss in Prozent des BIP

3-Jahresdurch-schnitt

2009

5,92

6,52650

2010

6,04

6,05527

2011

5,65

5,86951

2012

6,31

5,99968

Quellen:

– Eurostat: Leistungsbilanzüberschuss in Prozent des BIP von Eurostat

– 3-Jahresdurchschnitt: Eigene Berechnung