Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

IWF

Griechenland: Umschuldung braucht Programm gegen Steuerbetrug

Die griechische Regierung hat in letzter Minute ihre Vorschläge für Reformen im Rahmen eines möglichen neuen Hilfsprogramms vorgelegt. Der Vorschlag könnte die letzte Chance sein, den Grexit abzuwenden, der für Europa und Griechenland die schlechteste Lösung wäre. Zu dem Reformprogramm gehört aber auch ein Plan für die Schuldentragfähigkeit. Dazu erklärt der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher […]

Untersuchung der Troika: Die Arbeit beginnt

An diesem Dienstag beginnt die Arbeit des Europaparlaments zur Untersuchung der Troika. Im Brüssel findet dazu eine öffentliche Anhörung zum Thema „Erfolge und Scheitern in Krisenländern“ statt. In den folgenden Wochen werden weitere folgen, die derzeit geplant werden. Am Schluss soll ein Untersuchungsbericht des Europaparlaments stehen. Teilnehmen werden hochrangige handelnde Personen aus EU-Kommission, EZB und […]

IWF fordert Vermögensabgaben & höhere Spitzensteuersätze

In Deutschland gibt es deutliches Potential für Steuererhöhungen. Am besten mittels einer Vermögensabgabe In der Oktober Ausgabe des Fiscal Monitor analysiert der Internationale Währungsfonds die Steuerpolitik verschiedener Staaten seit der Krise. Der IWF beklagt, dass Steuerpolitik seit der Krise in fast allen Ländern nur auf ad hoc Maßnahmen zurück­gegriffen habe, anstatt Steuererhöhungen so zu gestalten, […]