Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Von der Leyen muss sich zügig öffentlicher Anhörung stellen

Zur Nominierung von Ursula von der Leyen für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament:

“Wir Grünen stehen der Nominierung von Ursula von der Leyen höchst skeptisch gegenüber. Wir werden zügig eine öffentliche Anhörung mit von der Leyen in unserer Fraktion im Europaparlament organisieren. Von der Leyen ist europapolitisch ein nahezu unbeschriebenes Blatt. Die meisten Europaabgeordneten kennen sie nicht. Die europäische Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, von der Leyens politische Ziele kennenzulernen, bevor man sich zu ihr abschließend positioniert. Deshalb ist es uns wichtig, die Anhörung live im Internet zu übertragen. Das Gute an den Spitzenkandidaten war, dass sie gegenüber den europäischen Wählern ihr Programm erklärt haben. Niemand weiß bisher, wofür von der Leyen europapolitisch steht. Wenn das Europaparlament nun eine Kandidatin akzeptiert, die keine Spitzenkandidatin war, schwächt es die Europäische Demokratie. Mindestens für die Zukunft muss es Verfahrensklarheit geben durch transnationale Listen und Spitzenkandidaten.”

Rubrik: Mein Europa

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