Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
Bis 15. Dezember 2021

Welches Konzept führt aus der Krise? Die Economic Governance Support Unit des EP hat zu dieser Thematik spannende Dokumente zusammen gestellt.

Am 21. März und am 05. September stand der Chef der Eurogruppe, Dijsselbloem, dem ECON-Ausschuss Rede und Antwort. In den beiden Anhörungen ging es um die Strukturreformen in den Mitgliedsstaaten. Insbesondere die steuerpolitischen und makrostruktelleren Herausforderungen sollten den Schwerpunkt der Gedankenaustausche bilden. Im Vorfeld veröffentlichte die „Economic Governance Support Unit“ des Europaparlamentes jeweils ein Papier mit allen Hintergrundinformationen rund um die Treffen:

Hintergründe des Gedankenaustausches zwischen ECON und dem Präsident der Eurogruppe am 05.09.2013

Zusätzlich gab es am 24. Juni 2013 einen Austausch zwischen ECON und ECOFIN Council:

Hintergründe des Gedankenaustausches zwischen ECON und dem Ecofin Council am 24.06.2013

Einen Vergleich der länderspezifischen Empfehlungen von Kommission und ECOFIN findet ihr hier:

Vergleich der länderspezifischen Empfehlungen

Die „Economic Governance Support“ hat auch bestimmte Daten analysiert, die von den Mitgliedsstaaten im Rahmen des europäischen Semesters 2013 zur Verfügung gestellt wurden. Das europäische Semester entstand auf Vorschlag der EU-Kommission. Es ermöglich eine frühzeitige Überprüfung der nationalen Haushalts und Reformentwürfe noch bevor diese von den nationalen Parlamenten abgesegnet wurden. Die Studie gibt es hier:

Die europäische Dimension in den nationalen Reformprogrammen

Ergänzend zu der Studie wurden noch einmal sämtliche länderspezifische Empfehlungen mit Umsetzungsstand in tabellarischer Form zusammen gestellt:

Anhang

Es gibt allerdings Stimmen, die sich für noch stärkere Reformanstrengungen aussprechen. So wurde von dem politischen Think Tank Bruegel eine Studie veröffentlicht, die besagt,  dass die bis jetzt eingeleiteten strukturellen Veränderungen nicht weit genug gehen und die Mitgliedsstaaten noch deutlich mehr tun könnten. Das komplette Dokument findet ihr hier:

Bruegel_Studie

Eine weitere kritische Studie beschäftigt sich mit den dem Risiko eines Schulden-Deflations-Szenarios:

Schulden-Deflationsrisiko

Eine andere Studie beschäftigt sich mit der Notwendigkeit von echten Strukturreformen, um die Finanzkrise dauerhaft überwinden zu können:

Fiscal and Macro-structural challenges

Ähnlich argumentiert auch die folgende Studie:

Economics reform in the euro area

Abschließend findet Ihr hier den wirtschaftlichen Ausblick und die damit zusammenhängenden Risiken für ausgewählte Euro-Mitgliedstaaten:

Ausblick der wirtschaftlichen Entwicklung ausgewählter Euro-Staaten