Sven Giegold

Wind-an-Land-Strategie vorgestellt – Konsultation noch bis zum 6. April 2023

Liebe Freundinnen und Freunde,

Liebe Interessierte,

am Mittwoch, den 22.3.2023, fand der erste Windgipfel statt. Die Bundesregierung und das BMWK wollen damit den Windkraftausbau weiter vorantreiben und Hürden abbauen. Dazu haben wir Vertreterinnen und Vertreter der Bundesländer, der Ressorts der Bundesregierung, der Verbände, der kommunalen Spitzenverbände und der Gewerkschaften eingeladen. Im Mittelpunkt stand eine breite Palette von möglichen Maßnahmen, die für eine Ausweitung und Beschleunigung bei der Planung, Genehmigung, Bürokratieabbau und beim Zubau von Windenergie an Land sorgen sollen. Der Windgipfel knüpft an den ersten PV Gipfel vom 10. März 2023 an. Das Eckpunkte-Papier zum Gipfel findet Ihr hier: Eckpunktepapier Wind

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Aus unzähligen Mails, Gesprächen und Webinaren – auch von Euch – hat unser Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine Reihe von Handlungsfeldern und Maßnahmen identifiziert, die in den kommenden Wochen mit den Akteur*innen der Windenergie beraten werden. Das reicht von der besseren Anreizwirkungen des EEG und günstigere Finanzierungsbedingungen für Direktverträge zwischen Energieerzeugern und Stromverbrauchern über die weitere Erleichterung von Repowering bis hin zur Frage, wie Windflächen für die Versorgung der Industrie gemacht zur Verfügung gestellt werden können. Auch der zügige Transport von Windkraftanlagen, die Sicherung von Flächen sowie Standardisierungsfragen spielen eine Rolle.

Wie geht es weiter?

Wir gehen nun in die Konsultation mit den Ländern, Branche und der interessierten Öffentlichkeit bis zum 6. April 2023. Die finale „Windenergie-an-Land-Strategie“ wird anschließend erarbeitet und im Rahmen eines zweiten Windgipfels von Robert Habeck im Frühjahr vorgestellt.

Dazu meine Bitte: Schickt uns an wind-strategie@bmwk.bund.de konkrete (!) Rückmeldungen und Stellungnahmen zu unserer Wind-an-Land-Strategie – noch bis zum 6. April 2023.

Denn klar ist: Erneuerbare Energien sind der Schlüssel für eine klimaneutrale Stromversorgung und ein Standortfaktor im internationalen Wettbewerb. Mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien machen wir uns unabhängiger von Energieimporten, stärken unsere Versorgungssicherheit und schaffen Möglichkeiten für Investitionen in zukunftsfähige Technologien in Deutschland. Im letzten Jahr haben wir mit einer Vielzahl an Maßnahmenpaketen im Planungs-, Genehmigungs- und Förderrecht den Startschuss gegeben. Aber es ist klar: Für mehr als eine Vervierfachung des derzeitigen Ausbaus müssen wir wirklich alle Bremsen lösen und Hemmnisse beim Ausbau der Windenergie weiter abbauen. Daher haben wir heute prioritäre Handlungsfelder diskutiert und freuen uns jetzt auf den Input von den Akteuren.

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Abschließend möchte ich Euch für Eure vielen Zuschriften und den engagierten Mitarbeiter*innen in unserem BMWK für ihre unermüdliche Arbeit danken. Wie nötig das ist, zeigt auch die irre Beteiligung an unserer Photovoltaik-Strategie: Über 550 Rückmeldungen haben uns erreicht. Unsere Energieabteilung wertet sie derzeit aus.

Mit erfreuten Grüßen

Sven Giegold

Unsere dazugehörige Pressemitteilung finden Sie hier:

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/03/20230322-erster-windgipfel-habeck-beraet-mit-breitem-akteurskreis-ueber-prioritaeten-beim-windausbau.html

Eckpunkte einer Windenergie-an-Land-Strategie

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/eckpunkte-einer-windenergie-an-land-strategie.pdf?__blob=publicationFile&v=6

Rubrik: BMWK

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