Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Nachhaltige Batterien: EU-Kommission veröffentlicht Gesetzesvorschlag an diesem Mittwoch

Liebe Korrespondentinnen und Korrespondenten,

in dieser ereignisreichen Woche möchte ich Sie auf die Veröffentlichung der verpflichtenden Nachhaltigkeitskriterien für Batterien am Mittwoch aufmerksam machen. Die EU-Kommission wird am 9. Dezember neben einer Strategie für nachhaltige Mobilität Gesetzesvorschläge für eine sichere, kreislauforientierte und nachhaltige Wertschöpfungskette für alle Batterien vorlegen. In den kommenden Jahren wird der Bedarf an Batterien in der Automobilbranche rasant steigen. Bisher gibt es keine oder nur unzureichende Anforderungen an Herstellung, Effizienz und Entsorgung dieser Batterien. Das Thema sorgt gerade in der deutschen Öffentlichkeit besonders rund um die Elektromobilität für viel öffentliches Interesse.

Die neue EU-Batterieverordnung wird einer der ersten konkreten Gesetzesvorschläge des Europäischen Green Deal sein. Sie soll sicherzustellen, dass alle in Europa verkauften Batterien nachhaltig hergestellt sind, einschließlich aller importierten Batterien. Von der EU-Kommission wird erwartet, Anforderungen an umwelt- und sozialverträgliche Beschaffung von Rohstoffe vorzulegen, sowie Effizienzkriterien ähnlich dem bereits existierenden Energieeffizienzlabel für viele Elektrogeräte.

Ein neuer “Batterie-Pass” soll sicherzustellen, dass Batterien und Rohstoffe rückverfolgbar sind und recycelt werden. Heute sind mangelhafte Recyclingquoten oft ein Argument gegen mehr E-Mobilität. Mit verbessertem Recycling steigt jedoch nicht nur der Nutzen für die Umwelt, auch die Abhängigkeit von Förderländern der wichtigen Metalle, darunter Seltene Erden, kann dadurch drastisch reduziert werden. Die neuen Regeln sind damit eine Chance für Europa, die Batterieproduktion in der EU massiv zu steigern und so Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.

Die neuen Anforderungen werden jedoch nicht nur für Autobatterien gelten. Auch Produkte mit alltäglicher Relevanz für Verbraucher*innen sollen unter die neuen Regeln fallen. Dazu zählen insbesondere in Produkten verbaute Batterien – z.B. in Handys.

Nach Veröffentlichung des Vorschlags der Kommission werde ich Ihnen eine erste Einschätzung zukommen lassen. Für Rückfragen stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.

Mit europäischen Grüßen

Sven Giegold

Grüner Berichterstatter für nachhaltige Chemikalien

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