Brüssel Archive - Sven Giegold - Mitglied der Grünen Fraktion im Europaparlament

Sven Giegold

Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Brüssel

25. Mai 2020

Anhörung der Europäischen Investitionsbank im ECON-Ausschuss des Europaparlaments – Morgen 26. Mai – 10 Uhr

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, morgen, am Dienstag den 26. Mai, findet um 10 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung von Wirtschafts- und Währungsausschuss und Haushaltsausschuss des Europaparlaments eine öffentliche Anhörung mit Vertretern der Europäischen Investitionsbank…

12. Mai 2020

EZB-Urteil/BVerG: Friedrich Merz verkennt die europapolitischen Folgen des Urteils

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur EZB-Geldpolitik sowie die Ankündigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine breite Debatte ausgelöst. In einem Brief an Ursula von der Leyen hat Sven Giegold am Samstag die EU-Kommission aufgefordert, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen…

9. Mai 2020

Brief an Ursula von der Leyen zum Europatag: EU-Kommission muss Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleiten

Anlässlich des Europatages mit dem 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung habe ich mich mit einem Brief an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gewandt. In den letzten elf Jahren habe ich die Währungsunion und die Finanzmarktpolitik der EU mitgestaltet. Für…

2. Mai 2020

Digitaler Parteitag zu Corona: Meine Europa-Rede

Liebe Freundinnen und Freude, Liebe Interessierte, als erste Bundespartei haben wir Grünen heute einen digitalen Parteitag durchgeführt. Dabei zog sich der Europäische Zusammenhalt wie ein roter Faden durch den Parteitag. Das Thema war zentral in den Reden der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock…

28. April 2020

Commission proposal on banks in the Corona crisis: One-sided proposals for capital relief

Today Commission Executive Vice-President Valdis Dombrovskis presented proposals for a temporary reduction of capital requirements in the Corona crisis. The Commission wants to ensure that banks continue to provide credit to the real economy despite the crisis….

24. April 2020

Enttäuschender EU-Gipfel: Jetzt zügig Corona-Bonds durch den EU-Haushalt auf den Weg bringen

Liebe Freundinnnen und Freunde, liebe Interessierte, gestern haben die europäischen Staats- und Regierungschefs bei ihrer Videokonferenz keine konkrete Entscheidung über ein europäisches Konjunkturprogramm als Antwort auf die Corona-Krise getroffen. Stattdessen haben Sie die EU-Kommission beauftragt, einen Vorschlag auszuarbeiten für einen Fonds…