Unser Landesvorstand hat seinen Leitantrag für den Landesparteirat der Grünen NRW am 1.12.2013 in Köln vorgelegt, den ich entworfen habe und hier mit den Änderungen der LandesvorstandskollegInnen gerne dokumentiere. Weitere Infos, zum LPR in Köln gibt es hier.: Das Ganze im Herzen: NRW für ein Grünes Europa Am 25. Mai 2014 streiten wir für starke […]
Das Ganze im Herzen: NRW für ein Grünes Europa
Handelsblatt: Datenhandel – Grüne fordern Rücktritt des Debeka-Vorstands
Handelsblatt 13.11.2013: Datenhandel: Grüne fordern Rücktritt des Debeka-Vorstands von Dietmar Neuerer und Thomas Schmitt. Nach Handelsblatt-Recherchen ist der Skandal um Datenhandel bei der Debeka-Versicherung größer als bisher bekannt. In der Politik ist die Empörung groß. Der Grünen-Finanzexperte Schick fordert harte Konsequenzen. Berlin. Mit der Forderung nach drastischen Konsequenzen hat der Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick auf neue Enthüllungen im Skandal um […]
Sonder MV Europa der Grünen Düsseldorf
Heute abend, am 12. November 2013, freue ich mich auf die Sonder-Mitgliederversammlung von Bündnis 90 / Die Grünen Kreisverband Düsseldorf, die sich ganz dem Thema Europa widmen wird. Zum Ende der Legislaturperiode will ich vor meinem Kreisverband Bericht erstatten über meine Arbeit im Europäischen Parlament und mich um ein Votum für meine erneute Kandidatur bewerben. […]
La actuación del BCE plantea muchos interrogantes – Sven in der spanischen Presse
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Diskussion mit Piraten Geldsystem-AG
Vor einiger Zeit hatte ich eine interessante Diskussion im Mumble mit der AG Geldsystem der Piraten. Das kann hier nachgehört werden: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2013/10/24/826-podiumsdiskussion-mit-sven-giegold-geldsystempiraten/
CSU Pläne für eine PKW-Maut
EU-Kommission: Kompensation für Vignette über Kfz-Steuer illegal
Nach widersprüchlichen Informationen in den Medien [1] hat die Europäische Kommission heute Mittag in Brüssel noch einmal klargestellt: Die automatische Ausgabe einer Vignette an alle Kfz-Steuerzahler in Deutschland ist unter EU-Recht nicht zulässig [Wortlaut 2]. Eine PKW-Maut könnte natürlich dennoch eingeführt werden – jedoch nur, wenn sie für In- und Ausländer in gleicher Höhe auf […]