Beschluss des Bundesvorstands von Bündnis 90/Die Grünen mit den SpitzenkandidatInnen Rebecca Harms und Sven Giegold Der Widerstand gegen das geplante amerikanisch-europäische Handelsabkommen TTIP wächst auf beiden Seiten des Atlantiks. Doch die schwerwiegenden Kritikpunkte von Umweltverbänden, Gewerkschaften und VerbraucherschützerInnen werden von der Europäischen Kommission als „Mythen“ abgetan. Unbeeindruckt von den Sorgen der Bürgerinnen und Bürger […]
10 Grüne Forderungen für Lobbykontrolle, Transparenz und mehr Demokratie
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Europäischen Institutionen ist auf einem historischen Tiefstand. Laut einer Umfrage von Eurobarometer haben nur noch 31% ein positives Bild von der Europäischen Union. Viele bemängeln ein eklatantes Demokratiedefizit und den schädlichen Einfluss von Lobbyisten in Brüssel. Auf die Skandale der vergangenen Jahre – wie zum Beispiel die […]
FAZ: „Im Europaparlament dominieren die Fachpolitiker“
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.5.2014 Im Europaparlament dominieren die Fachpolitiker Die EU-Abgeordneten haben erheblichen Einfluss auf EU-Gesetze, besonders in der Wirtschaftspolitik. Bekannt ist kaum einer von ihnen. Von Hendrik Kafsack und Werner Mussler BRÜSSEL, 12. Mai. Martin Schulz hat es geschafft: Der Präsident des Europaparlaments ist in Deutschland bekannt, und dies nicht erst seitdem er zum […]
FAZ: Im Europaparlament dominieren die Fachpolitiker
Aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. Mai 2014 Die EU-Abgeordneten haben erheblichen Einfluss auf EU-Gesetze, besonders in der Wirtschaftspolitik. Bekannt ist kaum einer von ihnen. Von Hendrik Kafsack und Werner Mussler BRÜSSEL, 12. Mai. Martin Schulz hat es geschafft: Der Präsident des Europaparlaments ist in Deutschland bekannt, und dies nicht erst seitdem er zum […]
StZ: Was macht das EU-Parlament? Von wegen „Schwatzbude“
Stuttgarter Zeitung, 12.05.2014h Was macht das EU-Parlament? Von wegen „Schwatzbude“ Christopher Ziedler, 12.05.2014 14:33 Uhr Hier wird lang gearbeitet: das EU-Parlament in Straßburg Foto: dpa Straßburg – In seiner letzten Sitzung vor der Wahl am 25. Mai hat das Europaparlament noch einmal einen Beschluss gefällt, der die Bundesverfassungsrichter in ihrem Urteil bestärken dürfte. Da wurden doch […]
dtj: „Aus dem Nationalismus ist noch nie etwas Gutes erwachsen“
Deutsch-Türkisches Journal, 10.5.2014 Europawahlen: „Aus dem Nationalismus ist noch nie etwas Gutes erwachsen“ Mit einem Bekenntnis zu „europäischen Werten“ und zu einer gemeinsamen Politik für „Klimaschutz“ geht Grünen-Kandidat Sven Giegold in die EU-Wahl. Er lässt auch erkennen, wen seine Partei im Präsidentschaftsrennen unterstützen könnte. Von Fatih Aktürk | 10.05.2014 09:46 Sven Giegold (45) ist auf Listenplatz 2 […]