Aus der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. Mai 2014 Die EU-Abgeordneten haben erheblichen Einfluss auf EU-Gesetze, besonders in der Wirtschaftspolitik. Bekannt ist kaum einer von ihnen. Von Hendrik Kafsack und Werner Mussler BRÜSSEL, 12. Mai. Martin Schulz hat es geschafft: Der Präsident des Europaparlaments ist in Deutschland bekannt, und dies nicht erst seitdem er zum […]
StZ: Was macht das EU-Parlament? Von wegen „Schwatzbude“
Stuttgarter Zeitung, 12.05.2014h Was macht das EU-Parlament? Von wegen „Schwatzbude“ Christopher Ziedler, 12.05.2014 14:33 Uhr Hier wird lang gearbeitet: das EU-Parlament in Straßburg Foto: dpa Straßburg – In seiner letzten Sitzung vor der Wahl am 25. Mai hat das Europaparlament noch einmal einen Beschluss gefällt, der die Bundesverfassungsrichter in ihrem Urteil bestärken dürfte. Da wurden doch […]
dtj: „Aus dem Nationalismus ist noch nie etwas Gutes erwachsen“
Deutsch-Türkisches Journal, 10.5.2014 Europawahlen: „Aus dem Nationalismus ist noch nie etwas Gutes erwachsen“ Mit einem Bekenntnis zu „europäischen Werten“ und zu einer gemeinsamen Politik für „Klimaschutz“ geht Grünen-Kandidat Sven Giegold in die EU-Wahl. Er lässt auch erkennen, wen seine Partei im Präsidentschaftsrennen unterstützen könnte. Von Fatih Aktürk | 10.05.2014 09:46 Sven Giegold (45) ist auf Listenplatz 2 […]
Grüner Faktencheck zu Martin Schulz und dem EU-US-Handelsabkommen TTIP
EU-US-Handelsabkommen (TTIP) stoppen: Es bedroht die Europäische Demokratie. Es ist eine Gefahr für die Demokratie und wird hinter verschlossenen Türen verhandelt. Die SPD und Martin Schulz warnen öffentlich vor dieser Gefahr, aber immer wenn es darauf ankommt, stimmen sie für Lobbyinteressen und gegen Transparenz. 2013 hat die Fraktion der Sozialdemokraten im EU-Parlament fast geschlossen für das Verhandlungsmandat […]
SZ: Überraschend unsicher
Überraschend unsicher Süddeutsche Zeitung, 9.5.2014 AfD-Chef Lucke lässt sich bei einer Europawahl-Debatte von Sachfragen aus der Bahn bringen. Doch nur der Grünen-Abgeordnete Giegold weiß das zu nutzen Hambacher Schloss – Buhen, Zwischenrufe, Ovationen. So viele Emotionen waren sicher nicht geplant gewesen im Demokratie-Forum des Hambacher Schlosses. Drei etablierte Europa-Parlamentarier von CDU, SPD und Grünen, die […]
Herr Dr. Zumwinkel – schreiten Sie ein! Prof. Zimmermann – verklagen Sie mich!
Im August 2013 hatte Werner Rügemer, Journalist der Neuen Rheinischen Zeitung, einen Artikel über versteckten Lobbyismus in Deutschland veröffentlicht, in dem er u.a. die Abhängigkeit des Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) von einem Großsponsor beklagte. Prof. Dr. Klaus Zimmermann, Direktor des IZA, versucht jetzt Rügemer vor Gericht mittels einer 250.000 Euro Strafe mundtot zu […]