Sylvia Löhrmann stellt Plaktkampagne vor:
Weimarer Rede – Quo vadis, Europa?
Am 18.3. hatte ich die Ehre, auf Einladung der Stadt Weimar meinen Teil zu der Reihe der Weimarer Reden im Deutschen Nationaltheater beitragen zu dürfen. In diesem Jahr sprachen außer mir in dieser Reihe noch Gesine Schwan, Erhard Eppler und Ottmar Issing. Die Thüringer Landeszeitung hat hier Auszüge veröffentlicht. Im Folgenden findet Ihr die gesamte Rede […]
Interview zur Finanztransaktionssteuer und Eurokrise
Für die Zeitschrift Regiopol, herausgegeben von der NordLB, hat mich Arno Brandt über die Einführung der Finanztranskationssteuer interviewt. Arno Brandt: Die aktuellen Pressemeldungen über das Spitzentreffen von Sarkozy und Merkel vermitteln den Eindruck, dass die Einführung einer Transaktionssteuer in Europa nunmehr eine reale Option sein könnte. Sven Giegold: Nach der Vorlage der Richtlinien der EU-Kommission […]
Landesprogramm „Soziale und Solidarische Ökonomie“
Auf der Landesdelegiertenkonferenz am 1. April 2012 haben wir unser Wahlprogramm zur Landtagswahl am 13. Mai 2012 beschlossen. Dort haben wir auf Initiative von Daniela Schneckenburger, mir und der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft eine Landesinitiative „Soziale und Solidarische Ökonomie“ auf den Weg gebracht: „Die genossenschaftliche Selbsthilfe ist zu unterstützen“, (Art. 28, NRW-Verfassung) Landesprogramm „Soziale und Solidarische […]
Startschuss für die Europäische Bürgerinitiative!
Für eine Stärkung der Europäischen Zivilgesellschaft!
Die EU wird oft als Vorreiterin einer Demokratie jenseits nationalstaatlicher Grenze angesehen. Gleichzeitig haben die europäischen Bürgerinnen und Bürgern verstärkt den Eindruck, dass sie die Entscheidungen in der EU kaum beeinflussen können. Die Distanz zwischen den EU-Bürgerinnen und Bürgern und den Europäischen Institutionen hat im Zuge der Eurokrise ebenso zugenommen wie auch die Skepsis gegenüber […]
Amnestieabkommen mit der Schweiz:
So billig darf man sich nicht kaufen lassen
Pressemitteilung der Kollegen Dr. Gerhard Schick MdB und Dr. Thomas Gambke MdB Zu Meldungen über Nachverhandlungen über das Amnestieabkommen mit der Schweiz erklären Dr. Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik und Dr. Thomas Gambke, Mittelstandsbeauftragter und Mitglied im Finanzausschuss: Es ist besser, gar kein Abkommen abzuschließen als das von der Bundesregierung ausgehandelte in Kraft zu setzen. Auch die ins Gespräch gebrachten […]