Auf Europarl.tv – dem Fernsehsender des Europaparlaments – lief diese spannende Diskussionsrunde zu den Prioritäten der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, die mit dem 1.7.2011 begonnen hat. [Mit englischen Untertiteln, bitte dafür unten im Video auf „En“ klicken.]
Griechenland- und Eurokrise – wie kommen wir da raus?
Interview für die Website der NRW-Grünen: Eigentlich braucht das massiv überschuldete Griechenland schnell eine neue Milliardenhilfe. Aber: Die EU kann sich nicht einigen. Streit gibt es vor allem in der Frage, wie und in welcher Höhe private Gläubiger an dem 110-Milliarden-Euro-Hilfspaket beteiligt sein sollen. Verschiedene Varianten liegen dabei auf dem Tisch. Sollen alte Staatsanleihen einfach […]
Gemeinsame Konsolidierte Körperschaftssteuerbemessungsgrundlage (GKKB)
Dem Magazin der Bundessteuerberaterkammer habe ich folgendes Interview zum Thema der GKKB gegeben. Frage: Ein zentrales steuerrechtliches Projekt auf europäischer Ebene ist die GKKB, welche aus unterschiedlichen Richtungen kritisiert wird. Kann es gelingen die Mitgliedstaaten von diesem Großprojekt zu überzeugen? Welche Kompromisse sind hierfür notwendig? Der im März veröffentlichte Kommissionsvorschlag sieht eine Harmonisierung der Bemessungsgrundlage […]
Grüne im Europaparlament: Umschuldungsplan für Griechenland
Die Grünen im Ausschuss für Wirtschaft und Währung schlagen die Umschuldung der Griechischen Staatsschulden nach dem Zahlungsfähigkeitsprinzip vor. Maximal 5 % des Bruttoinlandsprodukts sollen für Zinsen aufgebracht werden. Die alten Griechischen Staatsleihen sollen gegen neue AAA bewertete Anleihen des EFSF getauscht werden. Damit würde Griechenland wieder Luft zum Atmen bekommen. Damit wären die Probleme der […]
Exzellent: Sebastian Dullien & Mark Schieritz räumen mit der Märchen zur deutschen Investitionsschwäche auf
Zur Lektüre dringend empfohlen! Anders als Hans-Werner Sinn regelmäßig behauptet, hat Deutschland im europäischen Vergleich keine Investitionsschwäche. Differenzen zu den Partnerländern stammen ausschließlich aus dem Bereich der öffentlichen Investitionen sowie dem Wohnungsbau. Die Ausrüstungsinvestitionen sind dagegen im Eurozonen-Durchschnitt. Sicher wäre erfreulich, wenn sie höher lägen. Dazu braucht Deutschland einen Green New Deal, der den Naturverbrauch […]
EU-Banken-Stresstest: Kein Grund zur Beruhigung
Der von der neuen EU-Bankenaufsichtsbehörde (EBA) durchgeführte Bankenstresstest ist glimpflicher verlaufen, als von vielen orakelt. Tatsächlich scheiterten nur 9 von 91 getesteten Banken an den Mindestkapitalanforderungen des Tests. Ein Grund zum sommerlichen Chillen besteht jedoch nicht. Die Eigenkapitalanforderungen von 5% hartes Kernkapital sind niedrig. 16 Banken bestanden den Test mit 5-6% nur mit „Ach und […]