Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Liberale ohne Spitzenkandidat: Liberale Kandidat*innen machen sich für Schneewittchen Macron zu 7 Zwergen

Team Europe der ALDE-Partei aus einem Tweet von Guy Verhofstadt

Die Liberale Europa-Partei tritt zur Europawahl nicht mit ein, zwei Spitzenkandidaten, sondern mit einem Team aus 7 Kandidat*innen an: Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, ALDE-Fraktionschef Guy Verhofstadt, ex-Kommissarin Emma Bonino, FDP-Listenanführerin Nicola Beer, Luis Garicano von der spanischen Ciudadanos-Partei, Kommissarin Violeta Bulc und Katalin Cseh, Gründerin und Listenanführerin der Momentum-Partei aus Ungarn. Guy Verhofstadt begründet, er will das Prinzip der Spitzenkandidaten delegitimieren als Retourkutsche für die Blockade der Christdemokraten gegen transnationale Listen. Verhofstadt: “It was our response to the rejection of transnational lists”.

 

Dazu sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:

“Das Team der Liberalen erinnert an Schneewittchen und die sieben Zwerge. Die Liberalen untergraben das Prinzip der Spitzenkandidaten. Emmanuel Macron lehnt Spitzenkandidaten ab, weil er keiner europäischen Parteifamilie angehören will. Für die Aussicht auf eine Kooperation mit Macron opfern die Liberalen die Stärkung des Einflusses der Bürger auf die wichtigste EU-Personalentscheidung.

Retourkutschen sind ein schlechtes motiv für Politik. Verhofstadts Revanche an den Christdemokraten für die Ablehnung transnationaler Listen beschädigt die Europäische Demokratie. Durch die Ablehnung transnationaler Listen haben die Christdemokraten den Bürgern eine Chance auf mehr europäische Öffentlichkeit und Rechenschaftspflicht von Politikern genommen. Aber: Auge um Auge ist die falsche Antwort auf die Kurzsichtigkeit der Christdemokraten. Wenn Verhofstadt den christdemokratischen Spitzenkandidaten Weber wirklich herausfordern will, muss er eine wählbare liberale Spitzenkandidatin präsentieren.”

 


HINTERGRUND

Die Vorgänger von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsidenten wurden von den Staats- und Regierungschefs nach der Europawahl im Hinterzimmer entschieden. Sie waren vor der Wahl den meisten Europäern unbekannt. Vor der letzten Europawahl einigten sich alle pro-europäischen Fraktionen auf das Prinzip der Spitzenkandidaten: Als EU-Kommissionspräsident wird nur gewählt, wer sich als Spitzenkandidat zuvor der Prüfung durch die Bürgerinnen und Bürger im Europawahlkampf gestellt hat. Durch vereintes Auftreten gelang es den pro-Europäern im Europaparlament Jean-Claude Juncker als den Spitzenkandidat mit der nötigen Mehrheit im Europaparlament gegen den Widerstand einiger Regierungschefs zum Kommissionspräsidenten zu machen und damit das demokratische Prinzip gegen seine Gegner im Europäischen Rat durchzusetzen. Guy Verhofstadt war damals der liberale Spitzenkandidat und kritisierte andere Parteien, die keinen Spitzenkandidaten aufstellen wollten.

 

Bild aus dem Tweet von @guyverhofstadt: https://twitter.com/guyverhofstadt/status/1108718515824087041, alle Rechte bei ihm.