Sven Giegold

Neues Arbeitspapier: Eurorettung nur mit Green New Deal

Download der Broschüre hier:  http://gruenlink.de/8bd (*.pdf, 13 MB!)

Was ist dran, wenn Medien berichten, dass Spanien, Portugal und Italien über ihre Verhältnisse leben und nicht wettbewerbsfähig sind? Wir haben uns die Daten der Krisenländer etwas genauer angesehen: Die Krisenländer leben vor allem über ihre ökologischen Verhältnisse. Die Abhängigkeit vom Import fossiler Energieträger (Öl, Gas und Kohle) und anderer endlicher Rohstoffe ist eine zentrale Ursache für die Verschuldungsdynamik in Europa.

Die Wirtschaft siecht auch drei Jahre nach dem schweren Einbruch in vielen europäischen Staaten dahin. Trotzdem müssen die EU-Mitgliedstaaten schon bald wieder genauso viel für den Import von Öl, Gas und Co. zahlen wie vor der Krise. Verantwortlich dafür ist ein nicht nachhaltiges Wirtschaftsmodell, das auf die Einfuhr von Ressourcen angewiesen ist. Allein zwischen Oktober 2010 und September 2011 haben die 27 EU-Länder 408 Mrd. € für Rohstoffimporte ausgegeben. Diese Abhängigkeit macht nicht nur Unternehmen, VerbraucherInnen und der Umwelt zu schaffen, sie gefährdet auch die Stabilität der Eurozone. Denn die hohen Importkosten tragen zu Leistungsbilanzdefiziten bei, das heißt sie müssen sich im Ausland verschulden.

Die derzeitigen Schuldenländer Irland, Italien, Spanien, Portugal und Griechenland leiden besonders unter der Ölabhängigkeit. In den Krisenländern betrug der Anstieg der Rohstoffimportkosten zwischen dem ersten Quartal 2009 und dem dritten Quartal 2011 durchschnittlich 50% ihrer aktuellen, gesamtwirtschaftlichen Neuverschuldung.

Deutschland verbuchte zwar von Oktober 2010 bis September 2011 einen Leistungsbilanzüberschuss in Höhe von knapp 141 Mrd. €, gleichzeitig musste die Bundesrepublik aber gut 108 Mrd. € für den Import von fossilen Energieträgern und anderen endlichen Rohstoffen aufwenden. Da in Zukunft mit weiteren Preissteigerungen zu rechnen ist, werden die Einfuhrkosten weiter zunehmen. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis auch uns die Rechnung für unsere rückständige Energie- und Wirtschaftspolitik zu teuer kommt. Besonders betroffen sich Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, die einen überproportional großen Anteil ihres Einkommens für Energie aufwenden müssen.

Eine überzeugende Möglichkeit zur Überwindung der Eurokrise muss also auch die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und anderen endlichen Rohstoffen vermindern: Keine Eurorettung ohne Green New Deal.

Die EU hat 2010 mit Verabschiedung ihrer Leitstrategie „EU 2020″ bereits die Weichen für eine ökologischere und sozialere Wirtschaft gestellt. In ihren Bemühungen um eine ökologische und soziale Transformation darf die Europäische Union nun nicht auf halber Strecke stehenbleiben. Ein ehrgeizigeres und verbindliches EU-Treibhausgasminderungsziel von -30 % bis 2020 wäre ein wichtiger Schritt für mehr Umweltschutz – und auch für neue Arbeitsplätze: Würde die EU ihre Reduktionsziele von 20 % auf 30 % bis 2020 nach oben schrauben, so ginge dies mit der Schaffung von mehr als 2 Mio. zusätzlichen Arbeitsplätzen einher.

Bei den Rettungsprogrammen für Banken und Staaten spielten ökologische und auch soziale Belange praktisch keine Rolle. Die nun von der EU geplanten europäischen Investitionsprogramme dürfen diesen Fehler nicht wiederholen. Deshalb dürfen die Investitionen nicht in Straßenbau, Flughäfen und Betontourismusanlagen fließen und so die Ölabhängigkeit weiter erhöhen. Stattdessen müssen wir das Geld dringend in Erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Materialeffizienz, usw. stecken.

Mein Team und ich sind dem Zusammenhang von Eurokrise und Abhängigkeit von Rohstoffimporten auf den Grund gegangen. Herausgekommen ist ein Arbeitspapier, das es mit vielen Schaubildern hier herunterzuladen gibt. (pdf, 13 MB)

Zudem gibt es eine PowerPoint-Präsentation mit den Grafiken und Daten aus dem Arbeitspapier:
Deutsch: Eurorettung_GND1(ppt, 5 MB). Englisch: Saving_the_Euro_GND (ppt, 5MB)

Die Broschüre kann in gedruckter Form kostenfrei über mein Büro bestellt werden. Bitte dazu dieses Formular verwenden. UPDATE JUNI 2013: Die Broschüre in gedruckter Form ist mittlerweile vergriffen und kann nicht mehr bestellt werden.