Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,
diese Woche haben die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament sich festgelegt, welche interfraktionellen Arbeitsgruppen (“Intergroups”) es in der gerade begonnenen Legislaturperiode im Europaparlament geben soll. Die gute Nachricht ist: die interfraktionelle Arbeitsgruppe zu sozialer und solidarischer Ökonomie, die sogenannte Social Economy Intergroup, wird auch die nächsten fünf Jahre fortgesetzt. Es gab sie bereits in den letzten Legislaturperioden. Interfraktionelle Arbeitsgruppen können von Mitgliedern aller Fraktionen und Ausschüsse gebildet werden, fördern einen informellen Meinungsaustausch über spezifische Themen und bringen Abgeordnete verschiedener Fraktionen miteinander und mit der Zivilgesellschaft in Kontakt. Als Ko-Präsident der Social Economy Intergroup werde ich mich in dieser Legislaturperiode besonders für die Belange der sozialen und solidarischen Ökonomie in Europa einsetzen.
Der neue EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte aus Luxemburg, Nicolas Schmit, hat versprochen, in seiner gerade begonnenen Amtszeit für die soziale und solidarische Ökonomie aktiv zu werden. Wir brauchen so bald wie möglich einen europäischen Aktionsplan zur Förderung der sozialen Ökonomie in Europa. Dadurch kann unsere Intergroup in dieser Legislaturperiode gemeinsam mit der Europäischen Kommission wirklich etwas durchsetzen.
Unternehmen der sozialen und solidarischen Ökonomie sind ein unersetzliches Standbein unserer Wirtschaft. Zu oft aber haben sie Schwierigkeiten, für sich die passende Rechtsform zu finden und kämpfen mit übermäßiger Bürokratie. Das Thema ist auch bei den Grünen in Deutschland Priorität. Mit den kürzlich auf dem Parteitag verabschiedeten Beschlüssen zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft und zum Recht auf Wohnen wollen wir die gemeinwohlorientierte Wirtschaft in Deutschland stärken und voranbringen. Dazu habe ich hier ausführlich geschrieben: https://sven-giegold.de/bdk-beschluesse-wirtschaft-wohnen/
Link zum Parteitagsbeschluss Zukunftsfähig wirtschaften für nachhaltigen Wohlstand: https://antraege.gruene.de/44bdk/Anders_Wirtschaften_fuer_nachhaltigen_Wohlstand_-_Auf_dem_Weg_in_die_so-5184
Link zum Parteitagsbeschluss Recht auf Wohnen. https://antraege.gruene.de/44bdk/Recht_auf_Wohnen-24289
Mit grünen europäischen Grüßen
Sven Giegold