Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Recherche über Bananenzolleinkünfte der EU

Nach den vielen positiven Medienberichten über die Einigung der EU mit den Andenstaaten im 16-jährigen Bananenstreit versuchte ich im Namen von Sven Giegold herausfinden, wieviel die EU eigentlich durch die Zölle auf Bananen und generell aus den Andenstaaten einnimmt. Man denkt natürlich gleich an das hochgelobte statistische Amt der EU Eurostat um diese Daten zu erhalten. Ein paar Mausklicks später stellt man fest, dass dies kein leichtes Unterfangen ist. Nach unzähligen erfolglosen Aufrufen verschiedenster Handelsstatistiken landet man – schwer enttäuscht von Eurostat – bei der Homepage von der Generaldirektion (GD) Handel.

Um Überblick ringend, versucht man dort irgendwelche Zahlen zu Zolleinnahmen herauszufinden und fasst den Entschluss, telefonisch mit der Kommission in Kontakt zu treten. Doch wer dachte, dies sei nur ein kleiner Handgriff, irrt. Die DG Handel Homepage bietet nur Telefonnummern für Trade Defence und den Hearing Officer. Von diesen netten Herrschaften wird man dann aufgrund von Nichtzuständigkeit höflich auf das Online Enquiry Form verwiesen. Diesen Verweis nehme ich natürlich gerne an und formuliere meine Anfrage und hoffe auf eine baldige Antwort. Als ich nach einer Woche noch keine Antwort bekomme, entschließe ich mich DG Trade nochmals telefonisch zu kontaktieren. Nachdem ich dreimal weiterverbunden werde, lande ich schließlich bei einer Dame, die sich zwar nicht verantwortlich fühlt, aber aus reinem Mitgefühl mit meiner Situation Hilfe anbietet. Positiv eingestellt wartet man nun auf den Rückruf der Kommissionsdame und wie versprochen, am nächsten Tag ist es soweit. Eine durchaus nützliche Information dieses Telefonates ist der Verweis auf die Datenbank Export Helpdesk. Dort kann ich nun jedes einzelne Produkt, den dazugehörigen Zollsatz und das Importvolumen nachblättern. Export Helpdesk ist zwar für Infos einzelner Produkte hilfreich, aber eine gesamtheitliche Statistik über die Zolleinnahmen der EU durch Handel mit den Andenstaaten erhält man dort auch nicht. Sehr genervt wird einem dann erklärt, dass solche Daten bei DG Trade nicht verfügbar sind. Zölle werden nämlich von den Mitgliedsstaaten eingetrieben und es gibt keine europaweiten detaillierten Angaben dazu. Bedenkt man wie detailliert zum Teil Daten gesammelt und wie eifrig diese zu Graphiken verarbeitet werden, ist es mehr als fraglich, wieso die Kommission über eine so bedeutende Einnahmequelle keine Daten sammelt bzw. diese nicht zur Verfügung stellt. Ich rechne mir also die Zolleinnahmen durch Bananen selbst aus und komme auf sage und schreibe 460 Millionen Euro für das Jahr 2008. Zum Vergleich dazu, die Entwicklungshilfe der EU für die Staaten der Andengemeinschaft belief sich im selben Jahr laut OECD auf circa 190 Millionen USD. Interessant sind die Zolleinkünfte auch im Vergleich zum BIP Ecuadors beispielsweise. Dieses betrug 2008 52,6 Milliarden Euro.

Und wer es nicht schon längst vergessen hat, die Antwort auf mein Online Enquiry Form kam dann 2 Wochen später und bestätigte nur mein bisheriges Vorgehen; und zwar, selbstständig die Zolleinkünfte zumindest für Bananen auszurechnen. Diese Geschichte hat uns veranlasst, dass wir nun eine regelmäßige detaillierte Berichterstattung zu Zolleinkünften der EU von der Kommission einfordern werden.

Josef Wenninger, Praktikant im Brüsseler Büro von Sven Giegold