Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, heute stellte der Kandidat für das Amt des zukünftigen Umweltkommissars, Virginijus Sinkevičius, seine Pläne für Europas Umweltpolitik der nächsten fünf Jahre vor. Die neue Kommission hat sich das Ziel gesetzt, an einer Strategie für ein Europa ohne Umweltverschmutzung und hin zu umwelt- und gesundheitsverträglichen Chemikalien zu arbeiten. Hormonverändernde Chemikalien […]
Bekämpfung von Steuervermeidung und Geldwäsche muss eine Priorität für die neue EU-Kommission bleiben
Gestern hat die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Arbeitsbereiche der vorgeschlagenen Kommissarinnen und Kommissare vorgestellt und die Prioritäten für das fünfjährige Mandat der Europäischen Kommission. Der Kampf gegen Steuervermeidung, Steuerhinterziehung und Geldwäsche bleibt eine Priorität unter der Kommission von der Leyen. Die verschiedenen Aufgaben hat Präsidentin von der Leyen unter vier Kommissaren aufgeteilt. […]
Von der Leyens Klimaziele werden den Pariser Klimazielen nicht gerecht
Zur Rede von Ursula von der Leyen im Europaparlament erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Ihre Rede war gut, aber ihre Inhalte sind nicht gut genug. Sie verspricht einen “Green Deal”, der diesen Namen nicht verdient. Von der Leyens Klimaziele werden nicht den Pariser Klimazielen gerecht. Die Wissenschaft sagt uns […]
Von der Leyen/Abstimmung: Beim Thema Rechtsstaatlichkeit sitzt von der Leyen zwischen den Stühlen
Einen Tag vor der Abstimmung im Europaparlament hat Ursula von der Leyen mit Briefen an die sozialdemokratische und liberale Fraktion, ihre Positionen zu vielen Themen erläutert. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Unsere Position zu von der Leyen hat sich durch ihre Briefe nicht geändert. Insbesondere bei den Themen […]
EU-Kommissionsspitze: Sollte Ursula von der Leyen scheitern braucht es einen Plan B
Heute wurde im Europaparlament offiziell beschlossen, dass die Abstimmung über Ursula von der Leyen als Kandidatin des Europäischen Rats für die EU-Kommissionsspitze am kommenden Dienstag um 18 Uhr stattfinden wird. Am selben Tag um 9 Uhr wird Ursula von der Leyen ihre Bewerbungsrede im Parlament halten. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen […]
Livestream der Anhörung von Ursula von der Leyen in Grüner Fraktion am 10.07. um 16.00 Uhr
Ursula von der Leyen wird morgen (Mittwoch, 10.07.) zwischen 16.00 und 18.30 Uhr zu einer Anhörung in die Grüne/EFA-Fraktion im Europaparlament kommen. Die Anhörung wird per Livestream auf dieser Website übertragen: https://web-greensefa.streamovations.be/index.php/event/stream/ Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Die europäische Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wofür von der […]