Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Anhörungen der von der Leyen Kommission: Umweltkommissar verpflichtet sich, hormonverändernde Chemikalien zu bekämpfen

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,

heute stellte der Kandidat für das Amt des zukünftigen Umweltkommissars, Virginijus Sinkevičius, seine Pläne für Europas Umweltpolitik der nächsten fünf Jahre vor. Die neue Kommission hat sich das Ziel gesetzt, an einer Strategie für ein Europa ohne Umweltverschmutzung und hin zu umwelt- und gesundheitsverträglichen Chemikalien zu arbeiten.

Hormonverändernde Chemikalien – auch Endokrine Disruptoren genannt, wobei ein passenderer Begriff “Hormongifte” ist – sind ein immer größeres Problem. Sie greifen vor allem die Hormonhaushalte von Säuglingen und Kindern an und können so zu lebenslangen Beeinträchtigungen und Krankheiten führen. Schätzungen zufolge leidet bereits heute jedes vierte Kind in Deutschland an Kreidezähnen, einer Krankheit, die im Tierversuch durch das Hormongift Bisphenol A (BPA) ausgelöst wird. Auch meine beiden Kinder sind von dieser Krankheit betroffen. Das habe ich auch bei meiner Bewerbungsrede auf dem letzten Bundesparteitag der Grünen erklärt (ab Minute 7:45): https://www.youtube.com/watch?v=qHcHplzCkNM

Nun habe ich den zukünftigen Kommissar heute nach seinen Plänen zur Bekämpfung dieser schädlichen Chemikalien befragt. Das Video mit meinen Fragen an Virginijus Sinkevičius kann hier angeschaut werden: https://youtu.be/GE970bFLx-c 


Es ist ein voller Erfolg, dass sich der zukünftige Kommissar auf meine Frage hin verpflichtet hat, darauf hin zu arbeiten, Hormongifte wie Bisphenol A in Produkten zu verbieten, denen wir täglich ausgesetzt sind – also Lebensmittelverpackungen, Kosmetika und Spielzeug. Damit würde er eine dringende Forderung des Europaparlaments umsetzen und unsere Kinder und andere verletzliche Gruppen vor von Hormongiften ausgelösten Krankheiten schützen. Wir werden die Ausarbeitung dieser Regeln genau beobachten und den zukünftigen Kommissar bei seinen Anstrengungen auf dem Weg zu sicheren Chemikalien nach aller Kraft unterstützen.

Es bleibt jedoch festzuhalten, dass es innerhalb der Kommission weiter Widerstand gegen ehrgeizige Maßnahmen für sichere Chemikalien gibt. Sinkevičius hatte offensichtlich nicht die interne Unterstützung, sich zur konsequenten Umsetzung geltender europäischer Regeln zu verpflichten. Meinen Fragen zu der lange überfälligen Strategie für eine ungiftige Umwelt (“non-toxic environment”) ist er ausgewichen. Bereits im Jahr 2013 hatten das Europäische Parlament und der Rat die Kommission im 7. Umweltaktionsprogramm verpflichtet, diese Strategie bis 2018 zu beschließen. Zuletzt haben sowohl das Parlament als auch der Rat immer wieder auf den Beschluss der Strategie gedrängt. Sie muss die dort verankerten Unterthemen Nanomaterialien, Endokrine Disruptoren, Mischeffekte, und Einflüsse von Chemikalien in alltäglichen Produkten endlich angehen. Die Unklarheit von Sinkevičius, nichts zu dieser Strategie zu sagen, ist ein schlechtes Omen für den chemiepolitischen Ehrgeiz der von der Leyen Kommission. Nach fünf Jahren des Abwartens unter Präsident Juncker ist es jedoch dringend an der Zeit, konsequente Maßnahmen so schnell wie möglich vorzuschlagen und umzusetzen.

Europäische Umweltpolitik muss auf einem robusten Fundament für sichere Chemikalien fußen. Nur durch strenge Regeln zur Nutzung von Chemikalien können wir dafür sorgen, dass unsere Kinder vor den schädlichen Effekten von hormonverändernden Stoffen wie Bisphenol A geschützt werden. Nur durch strenge Chemikalienregeln können wir Europa zum Leitmarkt für saubere Chemie machen und nachhaltigen Chemieprodukten im Wettbewerb eine faire Chance geben. Wir werden weiter dafür kämpfen, dass die Kommission endlich ihrer Verpflichtung nachkommt.

Mit europäischen Grüßen

Sven Giegold