DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa

Spinelli-Gruppe: Sven Giegold im Vorstand der parteiübergreifenden Initiative der föderalistischen Europaabgeordneten


Am 11. Juli hat die Spinelli-Gruppe Sven Giegold in den Vorstand gewählt. Die 2010 im Europäischen Parlament gegründete Gruppe setzt sich aus Abgeordneten verschiedener Fraktionen zusammen, um in Verfassungsfragen zusammenzuarbeiten. Ziel der Spinelli-Gruppe ist es, schrittweise auf eine föderale Verfassung der Europäischen Union hinzuarbeiten, die auf den Werten der liberalen Demokratie basiert und eine Europäische Demokratie begründet.

 

Der vorliegende Arbeitsplan sieht als Hauptziele der EU-Reform für das nächste Jahrzehnt vor:

  • Verbesserung der Entscheidungsstrukturen in der Wirtschafts- und Währungsunion;
  • Lösung der Migrationskrise;
  • Stärkung der Legitimität der EU-Institutionen;
  • Schaffung einer Sicherheits- und Verteidigungsunion aus einer Kerngruppe von EU-Mitgliedsländern
  • Identifikation der Bedeutung und Relevanz der „immer engeren Union“ nach dem Brexit.

 

Im September oder Oktober 2018 wird die Spinelli-Gruppe ihr eigenes Programm für die Verfassungsreform der Europäischen Union vorlegen.

 

Sven Giegold ersetzt im Vorstand Jan-Philipp Albrecht, der aus dem Europäischen Parlament ausgeschieden ist, um Minister in Schleswig-Holstein zu werden. Neben Spinelli-Präsident Andrew Duff (ehemaliger britischer liberaler Abgeordneter) gehören Elmar Brok (CDU), Jo Leinen (SPD), Brando Benifei und Mercedes Bresso (italienische Sozialdemokraten), Danuta Hübner (polnische Christdemokratin), Tom Vandenkendelaere (belgischer Christdemokrat), Guy Verhofstadt (belgische Liberale), Marietje Schaake (niederländische Liberale), Paolo Vacca (Generalsekretär der Union der Europäischen Föderalisten, UEF) und Monica Frassoni (Ko-Vorsitzende der Europäischen Grünen) dem Vorstand an.