Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Verschiebung der Slowakei-Delegationsreise

Auf Bitten der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament musste die Eil-Delegation des Europaparlaments in die Slowakei um einen Tag verschoben werden. Das genaue Programm der Delegationsreise wird an diesem Mittwoch um 14 Uhr durch die Konferenz der Präsidenten beschlossen. Voraussichtlich an diesem Donnerstag wird die Mission schließlich beginnen. Unten finden Sie den ersten Entwurf des Programms, der noch auf dem ursprünglichen Zeitplan beruht. Für die Grüne Fraktion wird der ungarische Abgeordnete Benedek Jávor vor Ort sein.

Dazu sagt Sven Giegold, Berichterstatter des Europaparlaments für Transparenz, Integrität und Rechenschaftspflicht der EU-Institutionen:

“Noch nie hat das Europaparlament auf Grundrechtsverletzungen in einem Mitgliedstaat so schnell reagiert. Eine Verschiebung um 24 Stunden ändert daran nichts. Vielleicht muss der sozialdemokratische Premier Fico noch ein paar Stunden sein Büro Aufräumen. Viel wichtiger ist: Die sozialdemokratische Parteienfamilie muss sich endlich unmissverständlich von Premier Fico distanzieren. Die antisemitischen Ausfälle gegen George Soros sind ebenso unerträglich wie seine Beschimpfungen von Journalisten. Fico wird zum Orbán der Slowakei.“

Das vorläufige Programm der Delegationsreise finden Sie/ findet Ihr hier:

https://sven-giegold.de/wp-content/uploads/2018/03/Draft-Programme_Slovakia_7.09_11.09-rev.pdf

Mehr zur Entstehung der Eil-Delegationsreise:

https://sven-giegold.de/2018/europaparlament-schickt-eine-eil-delegation-in-die-slowakei/

Rubrik: Mein Europa

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