Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne

Monat: Februar 2020

Europe Calling “Beyond the broken promise: How to end state aid for failing banks?” am Montag, den 2.3.2020 um 20:00 Uhr

Zur Aufzeichnung hier: Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren   Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, nach Ausbruch der Finanzkrise 2007 versprachen Politikerinnen und Politiker weltweit Reformen, damit nie wieder Steuergelder für Bankenrettungen fließen. Heute müssen wir feststellen, dass dieses Versprechen nicht eingehalten wurde. […]

„Für sauberen Rhein muss mehr getan werden“ – Gespräch mit der Neuen Rhein Zeitung

Mit der Neuen Rhein Zeitung habe ich die Beschlüsse der Rheinministerkonferenz diskutiert. Die Vertreter*innen der Rhein-Anrainer haben sich unter anderem das Ziel gesetzt, die Mikro-Verunreinigungen des Rheins bis 2040 um mindestens 30% zu reduzieren. Das ist ein guter Anfang, aber wird nicht reichen, um die EU-Ziele zu erreichen. Der Artikel findet sich hier zum Nachlesen: […]

Einladung zum Presse-Hintergrund “Die Bundesregierung bremst den Green Deal aus” am Montag, 2.3. 14:30 Uhr in Berlin

Sehr geehrte Vertreter*innen der Presse, hiermit möchte ich Sie herzlich zu einem Hintergrundgespräch zum Europäischen Green Deal und die Rolle der Bundesregierung einladen. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Bundesregierung den Green Deal an zentralen Stellen ausbremst. Damit gefährdet sie dieses zentrale Transformationsprojekt von Kommissionspräsidentin und CDU-Politikerin Ursula von der Leyen. Im Gespräch mit […]

Attac/Gemeinnützigkeit: Gerichtsurteil unterstreicht dringenden Handlungsbedarf der Bundesregierung

Das Finanzgericht in Kassel hat heute die Klage von Attac gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit zurückgewiesen. Dazu erklärt Sven Giegold, Mitgründer von Attac Deutschland und Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament:   “Das Urteil unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf der Bundesregierung. Wir brauchen eine Reform des Gemeinnützigkeitsrechts ist. Die Bundesregierung muss rechtliche Sicherheit für […]

Europe Calling “Der Triumph der Ungerechtigkeit: Wie wir Steueroasen und Steuerdumping beenden können” – Donnerstag, 27.2. – 19 Uhr

Unten befindet sich die Aufzeichung, Folien und Übersetzung. Die Folien von Gabriel Zucman & Catherine Olier. | Simultanübersetzung hier.   Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren   Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,   dieses Mal freue ich mich auf einen ganz besonders spannenden […]

Prozess in London: Julian Assange verdient Respekt für seine Enthüllungen

Heute beginnt der Prozess gegen Julian Assange in London. Auf Initiative der Grünen wird im April 2020 der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, zu einer Anhörung im EU-Parlament (Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres) erscheinen. Melzer hat Assange als Opfer „psychischer Folter“ bezeichnet und den USA, Großbritannien und Schweden schwere Vorwürfe gemacht. Dazu erklärt […]