Aufzeichnung hier: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Lage in Afghanistan spitzt sicher immer weiter zu. Mit der Einnahme der Hauptstadt Kabul haben die Taliban große Teile des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Besonders die Menschen, die sich für Rechtsstaat, Demokratie und Menschenrechte einsetzen und/oder als sogenannte “Ortskräfte” für westliche Staaten oder Nichtregierungsorganisationen gearbeitet […]
Europe Calling: “Machtlos gegen die Fluten? Wie können wir uns in NRW und Europa vor Katastrophen schützen?” – Mi, 4.8. 20 Uhr
Aufzeichnung: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Folgen der Hochwasser in NRW, Rheinland-Pfalz und weiteren Teilen Europas sind furchtbar. Weiterhin müssen wir alles tun, um den Betroffenen möglichst schnell zu helfen. Doch die Klimakrise wird in Zukunft zu immer häufigeren Extremwettern führen. Wenn wir nichts ändern, werden uns immer schlimmere Überschwemmungen treffen. Wie können […]
Europe Calling Webinar: “Reform der EU-Wettbewerbspolitik für den Green Deal”, Di, 13.07.2021, 12 – 13 Uhr
Aufzeichnung: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, der Europäische Green Deal soll Europa zur Vorreiterin für nachhaltiges Wirtschaften machen. Um das Versprechen des Green Deal einlösen zu können, müssen alle Politikfelder mitziehen – auch die Wettbewerbspolitik. Denn für das Klima macht es einen gewaltigen Unterschied, ob staatliche Beihilfen in die Erweiterung eines Flughafens oder in […]
Ungarn/Von der Leyen: Vom Reden ins Handeln kommen! Die Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht folgenlos bleiben
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch, 7.7.2021) in der Sitzung des Europaparlament die wiederholten Angriffe auf die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn scharf kritisiert. Dazu erklärt Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament: “Es ist gut, dass von der Leyen gegen den Abbau der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn vorgehen will. Von der Leyen […]
#JetztErstRecht – Europas Rechtsstaat in der Krise – Kick-Off-Webinar, Mittwoch, 30.6. 20 Uhr
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie befinden sich in der EU in einer tiefen Krise. Die Europäischen Werte zu verletzen hat in immer mehr EU-Mitgliedstaaten System. Beschränkungen der Pressefreiheit und der Justiz, Ausgrenzung von Minderheiten, Regierungen mit engen Verbindungen zur organisierten Kriminalität und hunderte Vertragsverletzungsverfahren, die von der EU-Kommission nicht konsequent […]
Starkes Grünes Programm für saubere Politik, CDU/CSU dagegen Totalausfall
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Interessierte, Unserer Grüner Parteitag hat am 13. Juni ein starkes Grünes Programm für saubere Politik beschlossen. Sven Giegold und ich hatten einige von Euch vorher um Unterstützung für einige Änderungsanträge gebeten. Jetzt können wir gemeinsam ein Programm feiern, das für unseren Anspruch an eine Saubere Politik steht. Mit konkreten Schritten […]