Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Institut Solidarische Moderne

Journalistenmorde in Malta und Slowakei: Sozialdemokratische Regierungen müssen das Übel endlich an der Wurzel packen

Heute hat das Plenum des Europaparlaments eine Resolution zur Rechtsstaatlichkeit in Malta und der Slowakei, in der Folge der beiden Journalistenmorde, mit großer Mehrheit beschlossen. Das ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe zur Rechtsstaatlichkeit in Malta und der Slowakei. Dazu sagt…
Weiterlesen

Kommission legt starke Gesetzgebungsvorschläge für nachhaltiges Finanzwesen vor

Heute veröffentlicht die EU-Kommission ein Gesetzgebungspaket zur Vollendung der Kapitalmarktunion. Darin enthalten sind Gesetzgebungsvorhaben der Kommission zum nachhaltigem Finanzwesen (“sustainable finance”), unter anderem zu einem Rahmengesetz für die Entwicklung einer Klassifizierung (Taxonomie) nachhaltiger Geldanlagen, zu Pflichten von institutionellen Investoren…
Weiterlesen

Neues Deutschland: An einer Pflanze zieht man nicht

Das Neue Deutschland hat Harald Wolf und mir eine Streitfrage gestellt. Hier ist mein Beitrag dokumentiert Streitfrage: Taugen wechselnde Mehrheiten als Vehikel für linke Politik? An einer Pflanze zieht man nicht Von Sven…
Weiterlesen

Kommunale Erfolgsmodelle Rot-Grün-Rot? Eine Bestandsaufnahme

Beitrag zur Tagung “Linksreformismus” vom 4.-6. Februar 2011 in Berlin Ein linksreformistisches Projekt ist letztlich in der Umsetzung auch auf eine parlamentarische Mehrheit angewiesen. Unter den gegebenen gesellschaftlichen Verhältnissen ist diese Mehrheit realistischerweise bei den drei Parteien SPD,…
Weiterlesen

Luxemburger Grüne engagieren sich für Europäische Steuerkooperation

Bei einem Besuch der Grünen Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Europaparlaments in Luxemburg hat die Grüne Luxemburger Parlamentsfraktion gemeinsam mit den Europa-Abgeordneten Pascal Canfin, Philippe Lamberts, Claude Turmes und mir die folgende Erklärung abgegeben: Luxembourg Declaration on the crisis in the…
Weiterlesen

Kommunale Erfolgsmodelle Rot-Grün-Rot? Eine Bestandsaufnahme

Ein linksreformistisches Projekt ist letztlich in der Umsetzung auch auf eine parlamentarische Mehrheit angewiesen. Unter den gegebenen gesellschaftlichen Verhältnissen ist diese Mehrheit realistischerweise bei den drei Parteien SPD, Grünen und Die Linke zu suchen. Bislang wurden die Grenzen eines…
Weiterlesen

Vertrauensbildung in Düsseldorf

Gemeinsamer Bericht von Mitgliedern aus dem Vorstand des Instituts Solidarische Moderne (ISM): Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen zwischen SPD, GRÜNEN und DIE LINKE in NRW gab es am Montag, den 31. August 2010 bei einem durch das ISM…
Weiterlesen