Am kommenden Sonntag, den 1.12. bieten die NRW-Grünen eine einmalige Gelegenheit, live mit den Bewerber*innen für die Spitzenkandidatur der Europäischen Grünen Partei zu diskutieren. Es ist ein Fortschritt für die europäische Demokratie, dass bei der kommenden Europawahl die Europäischen Parteifamilien mit europaweiten Spitzenkandidat*innen antreten. Wir Grünen gehen dabei einen weiteren Schritt voran und lassen in […]
Entspannt Euch!
Für die Grünen Blätter der Grünen Baden-Württemberg habe ich zum Verhältnis Religionsgemeinschaften und Staat einen Artikel geschrieben: Entspannt Euch! Im Untergrund unserer Partei brodelt wohl kein Thema so lebendig wie das Verhältnis zwischen Staat und Religionsgemeinschaften. In Fragen, über die wir uns üblicherweise streiten, wie Steuern oder Grundsicherung, sind die Unterschiede zwischen uns Grünen marginal […]
Wer stimmte wie im Europaparlament? Warnung vor komplexen Finanzprodukten
Name des Dossiers: Verordnung über Basisinformationsblätter für Anlageprodukte (Pervenche Berès) Tag der Abstimmung: 20.11.2013 Hintergrund und Kommentar: Das Europaparlament hat mit einer breiten Mehrheit seine Position über die Verordnung zu Basisinformationsblättern für Anlageprodukte (PRIPS, Berès-Bericht) verabschiedet. Ziel der Verordnung ist ein EU-weiter rechtlicher Rahmen für Dokumente, die KleinanlegerInnen Informationen zu Finanzprodukten bereitstellen. Sie gelten insbesondere […]
Beschluss der EKD-Synode zur Europäischen Asyl- und Migrationspolitik
Beschluss der EKD-Synode: Europäischen Asyl- und Migrationspolitik Am 3. Oktober 2013 sind mehr als 360 Afrikaner – Kinder, Frauen und Männer – vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa ertrunken. Die Zahl der Toten im Mittelmeer wird im Zeitraum von 1988 bis 2013 auf 19.000 geschätzt. Angesichts der unfassbaren menschlichen Tragödie, die sich vor unser aller Augen […]
Sven im Sherpa-Team des Europaparlaments
Das Europaparlament verhandelt mit dem Rat der Mitgliedsländer über die Stärkung der Eurozone. Dabei geht es vor allem um eine Frage: Wenn mehr wirtschaftspolitisch auf der europäischen und Eurozonen-Ebene entschieden wird, wie kann dann eine starke demokratische Legitimation sichergestellt werden. Bisher fallen die meisten Entscheidungen in den Hinterzimmern des Rates zwischen Staatschefs, Finanzministern und Staatssekretären. […]
Das Ganze im Herzen: NRW für ein Grünes Europa
Leitantrag des Landesvorstands Grüne NRW zum Landesparteirat
Unser Landesvorstand hat seinen Leitantrag für den Landesparteirat der Grünen NRW am 1.12.2013 in Köln vorgelegt, den ich entworfen habe und hier mit den Änderungen der LandesvorstandskollegInnen gerne dokumentiere. Weitere Infos, zum LPR in Köln gibt es hier.: Das Ganze im Herzen: NRW für ein Grünes Europa Am 25. Mai 2014 streiten wir für starke […]