Von Cordula Eubel, Tagesspiegel, zuerst erschienen dort am 18.10.2017 Herr Giegold, ist eine Jamaika-Regierung für die Grünen Chance oder Risiko? Jamaika ist eine risikoreiche Chance. Es ist eine Chance, weil wir Inhalte umsetzen können, für die wir gewählt wurden. Ich sehe aber das Risiko, dass die Verhandlungen nicht zum Abschluss kommen, weil die politischen […]
Maltesische Investigativ-Journalistin getötet: Mord an Daphne Galizia muss einen Aufschrei in Europa auslösen
Gestern wurde die investigativ Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia aus Malta bei einer Autoexplosion getötet. Der Premierminister von Malta hat bestätigt, dass es ein Angriff auf die prominente Journalistin war. Galizia berichtete vor allem über Geldwäsche und Korruption in Malta und war auch Zeugin des Untersuchungsausschusses zu den “Panama Papers” im Europaparlament. Dazu sagt […]
Tod maltesischer Journalistin: Solche Vorfälle erinnern an Putins Russland, nicht die Europäische Union.
Die maltesische Presse berichtet, dass die prominente Journalistin und Bloggerin Daphne Caruana Galizia in Bidnija bei einer Explosion in einem Auto ums Leben gekommen ist. Der Premierminister von Malta hat bestätigt, dass es ein Angriff auf sie war. Sie war auch Zeugin des PANA-Untersuchungsausschusses des Europaparlaments. Dazu sagt von Sven Giegold, Abgeordneter der Grünen/EFA-Fraktion […]
Monsanto wird Lobbyzugang zum EU-Parlament entzogen: So geht starke Demokratie!
Heute haben die Vorsitzenden der Fraktionen im Europäischen Parlament beschlossen, Lobbyisten und andere Vertreter des US-Saatgutkonzerns Monsanto die Zugangsausweise zum Parlament zu entziehen. Die Grünen/EFA-Fraktion hatte diesen Schritt beantragt, nachdem sich Monsanto weigerte, an einer Anhörung zu den “Monsanto Papers” im Parlament teilzunehmen. Dazu sagt der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, […]
Macrons Europa-Rede: Von Macrons Handlungswillen muss sich die Bundesregierung eine Scheibe abschneiden
Zur heutigen europapolitischen Grundsatzrede von Emmanuel Macron sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold: “Nach Frankreich bringt Macron jetzt Europa in Bewegung. Endlich reden auch die Staatschefs über eine konkrete Reformagenda für Europa. Von Macrons europäischen Handlungswillen muss sich eine neue Bundesregierung eine Scheibe abschneiden. Eine solch glaubwürdige und […]
Europe Calling: Was tun gegen den Rechtsruck und die AfD?
Die Aufzeichnung finden Sie hier: Als am Sonntagabend um 18 Uhr der Balken der AfD auf 13% hochschnellte, stockte vielen Menschen der Atem. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik zieht eine rechtspopulistische, in Teilen sogar rechtsextreme, Partei als drittstärkste Kraft in den Bundestag ein. Ein echter Rechtsruck, dem Politiker wie Horst Seehofer […]