Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
„Kommt, wir bauen das neue Europa!“

Macrons Europa-Rede: Von Macrons Handlungswillen muss sich die Bundesregierung eine Scheibe abschneiden

Zur heutigen europapolitischen Grundsatzrede von Emmanuel Macron sagt

der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:

 

“Nach Frankreich bringt Macron jetzt Europa in Bewegung. Endlich reden auch die Staatschefs über eine konkrete Reformagenda für Europa. Von Macrons europäischen Handlungswillen muss sich eine neue Bundesregierung eine Scheibe abschneiden. Eine solch glaubwürdige und konkrete Europa-Rede hat man in Deutschland schon lange nicht mehr gehört. Die Zukunft Europas muss man gestalten statt aussitzen. Dafür hat der französische Präsident viele starke Vorschläge gemacht. Macron unterstreicht, dass Europa kein wirtschaftliches Zweckbündnis ist, sondern auch ein gemeinsamer kultureller Raum. Europäische Universitäten und mehr Austauschprogramme sind wichtige Vorschläge damit die junge Generation europäisch aufwächst.

 

Macron hat Deutschland die Hand ausgestreckt, nun müssen wir ihm unsere reichen. Aber: Insbesondere bei der Reform der Eurozone blieben die Einzelheiten in Macrons Rede unklar. Details zur Rolle des Euro-Finanzministers, der Finanzierung des Eurozonen-Haushalts sowie dessen parlamentarische Kontrolle müssen noch geklärt werden. Hinter den schönen Worten lugten viele innerfranzösische Formelkompromisse hervor. Für die Reform der Eurozone ist auch die künftige Bundesregierung in der Pflicht, gemeinsam mit Macron diese Vorschläge zu konkretisieren. Macron hat vorgelegt, nun muss Deutschland nachlegen.”