Liebe Journalistinnen und Journalisten, bei einer Telefonkonferenz möchte ich ein Zwischenfazit zu den laufenden Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission durch das Europäische Parlament ziehen. Zu dieser Telefonkonferenz lade ich Sie herzlich ein. Die ersten Anhörungen zeigen alle Möglichkeiten des Parlaments auf, von klarer Zustimmung bis zum Ausschluss von zwei Kandidat*innen. […]
Grüner Wahlsieg in Österreich ist ein Sieg für saubere Politik
Liebe Freundinnen und Freunde, was für ein Comeback: Die Grünen in Österreich sind mit dem besten Wahlergebnis aller Zeiten zurück in den Nationalrat eingezogen. Unseren Parteifreunden im Nachbarland sende ich herzliche Glückwünsche. Damit ist die europaweite Grüne Welle nun auch im Wiener Parlament angekommen. Die Grüne Welle hat ihre hauptantriebskraft natürlich im Klimaschutz. Doch aus […]
Anhörungen der Kandidaten für die EU-Kommission: Europa kann sich keine Skandal-Kommissare leisten
Am Montag beginnen die Anhörungen der Kandidaten für die Kommissare der neuen EU-Kommission. Der Rechtsausschuss hat bereits gestern die rumänische Kandidatin Rovana Plumb und den Ungar László Trócsányi abgelehnt, weil sie den Verdacht nicht ausräumen konnten, dass sie schwere Interessenkonflikte und Integritätsprobleme hatten und haben. Das Verfahren im Rechtsausschuss ist auf grüne Initiative in der […]
“Europas Versprechen – Deutschlands Beitrag” – Diskussion mit Annalena Baerbock und Robert Habeck am 1. Oktober 13:00 – 14:30 Uhr, Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, mit einer starken und geeinten Europäischen Union können wir gemeinsam wirksamen Klimaschutz vorantreiben, globaler Unsicherheit begegnen, uns für wirtschaftliche Rezessionen rüsten und sozialen Ausgleich schaffen. Doch die deutsche Bundesregierung stand in den vergangenen fünf Jahren vielfach auf der Bremse: bei wirtschaftlichen Reformen und Investitionen, bei strikteren Klimaschutzmaßnahmen, bei […]
Telefon-Pressekonferenz mit Hintergrund-Briefing zu Parlaments-Anhörungen der Kandidat*innen für die EU-Kommission – 26.09. – 11:45 Uhr
Liebe Journalistinnen und Journalisten, gerne lade ich Sie zu einer Telefonkonferenz mit Hintergrund-Briefing zu den Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission durch das Europäische Parlament ein. Die Anhörungen beginnen am kommenden Montag. Wann: Donnerstag, 26.9.19, 11:45 – 12:30 Uhr Wo: in unserem Telefonkonferenz-Raum Bitte melden Sie sich mit der Angabe […]
Wir schicken ein Schiff! – EKD setzt Zeichen der Menschlichkeit
Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, liebe Interessierte, die Evangelische Kirche wird dem Sterben im Mittelmeer ein eigenes Rettungsschiff zur Rettung Geflüchteter in Seenot entgegensetzen! Dies hat der Rat der Evangelischen Kirche Deutschland (EKD) letzte Woche einstimmig beschlossen. Heute wurde der Beschluss in einer Bundespressekonferenz durch das zivilgesellschaftliche Bündnis, was das Schiff tragen wird, bekanntgemacht. Vorgestellt wurde […]