Heute haben die Fraktionsvorsitzende im Europaparlament entschieden, die Abstimmung über die neue EU-Kommission auf Anfang Dezember zu verschieben. Unterdessen heißt es aus dem Elysée-Palast, dass Macron erst nach dem EU-Gipfel einen neuen französischen Kandidaten vorschlagen werde. Voraussetzung für die Nominierung sei eine solide Mehrheit im Parlament für die neue Person. Diese Mehrheit solle die künftige […]
Ökodesign: Wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Recht auf Reparatur
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, es ist für viele ein Ärgernis: teure Haushaltsgeräte sind oft nicht zu reparieren und müssen nach kurzer Zeit ausgetauscht werden. Doch damit soll bald Schluss sein. Die EU hat neue Ökodesign-Regeln beschlossen, welche die Hersteller von Fernsehern, Kühlschränken, Waschmaschinen und Geschirrspülern dazu zwingen, die Reparatur ihrer Produkte zu ermöglichen. […]
Klima: Die EIB muss zur Klimabank werden
Heute wird das Europäische Parlament auf der Plenarsitzung in Brüssel darüber diskutieren, wie die Europäische Investitionsbank (EIB) grüner werden kann. Im vergangenen Monat kündigte der Präsident der EIB an, dass die Bank ihre Mittelvergabe an die Ziele der Pariser Vereinbarung anbinden werde. Im Juli veröffentlichte die EIB ihre neue Finanzierungspolitik im Energiesektor, doch die EU-Regierungen […]
Hearings of the von der Leyen Commission: Environment Commissioner commits to fighting endocrine disruptors
This Thursday, the candidate for the future Environment Commissioner, Virginijus Sinkevičius, presented his plans for Europe’s environmental policy for the next five years. The new Commission has set itself the goal of working towards a zero pollution strategy for Europe and towards chemicals that are safe for the environment and human health. Endocrine disruptors – […]
Anhörungen der von der Leyen Kommission: Umweltkommissar verpflichtet sich, hormonverändernde Chemikalien zu bekämpfen
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, heute stellte der Kandidat für das Amt des zukünftigen Umweltkommissars, Virginijus Sinkevičius, seine Pläne für Europas Umweltpolitik der nächsten fünf Jahre vor. Die neue Kommission hat sich das Ziel gesetzt, an einer Strategie für ein Europa ohne Umweltverschmutzung und hin zu umwelt- und gesundheitsverträglichen Chemikalien zu arbeiten. Hormonverändernde Chemikalien […]
Telefon-Pressekonferenz zum Zwischenfazit der Anhörungen für die neue EU-Kommission – 03.10. – 11:30 Uhr
Liebe Journalistinnen und Journalisten, bei einer Telefonkonferenz möchte ich ein Zwischenfazit zu den laufenden Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission durch das Europäische Parlament ziehen. Zu dieser Telefonkonferenz lade ich Sie herzlich ein. Die ersten Anhörungen zeigen alle Möglichkeiten des Parlaments auf, von klarer Zustimmung bis zum Ausschluss von zwei Kandidat*innen. […]