Ein anregendes Video aus Portugal, das die wirtschaftlichen Vorteile für Deutschland aus den deutsch-portugiesischen Handelsbeziehungen aufzeigt und zu europäischer Solidarität aufruft: Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren
Portugal braucht neue Medizin anstatt eine stärkere Dosis des Altbekannten: Steuerpakt statt reiner Sparpolitik
Die portugiesische Regierung kämpft mit der Einhaltung ihres gelockerten Defizitziels von einer Neuverschuldung von 5% des Bruttoinlandsprodukts für das Jahr 2012. Heute besucht Bundeskanzlerin Angela Merkel das Krisenland. Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament erklärt aus diesem Anlass: “Die portugiesische Regierung verordnet jetzt die altbekannte Medizin der sozial unausgewogenen Einsparungen in […]
Griechenland: Zeit für einen Europäischen Steuerpakt
Eine Entscheidung der Mitgliedsstaaten der Eurozone und des Internationalen Währungsfonds (IWF) über weitere finanzielle Unterstützung für Griechenland steht unmittelbar bevor. Dabei ist zu unterscheiden zwischen Maßnahmen, die die Zahlungsfähigkeit kurzfristig sichern, und langfristigen Maßnahmen, die Griechenlands Schulden auf ein tragfähiges Maß begrenzen. Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, kommentiert zur anstehenden […]
Steuerabkommen: Neues Schweizer Angebot ist unakzeptabel
In einer letzten Kraftanstrengung versucht die Schweizer Bundesregierung, das bilaterale Steuerabkommen mit Deutschland doch noch durchzusetzen. Am Mittwoch trifft der Schweizer Botschafter mit Staatssekretär Michael Ambühl in Stuttgart zu Gesprächen. Im Gepäck haben sie ein Angebot, das Problem der „Abschleicher“ zu begrenzen. Rückwirkend bis etwa Juli 2012 will die Schweiz nun bei Gruppenanfragen kooperieren. Auf […]
Mein Beitrag in der Süddeutschen: Was die Regierung verschweigt
Was die Regierung verschweigt Europa muss sich vom unerbittlichen Mechanismus der Schulden lösen. Erst so wird der Blick frei für neue Wege. Von Sven Giegold Das alte Testament überliefert den Schuldenerlass in jedem siebten Jahr. Vor dem historischen Hintergrund wirkt der radikale Schnitt nicht mehr ganz so überraschend. Denn in alttestamentarischen Zeiten konnte die Überschuldung […]
Abschlusserklärung des Florenz 10+10 Kongresses des Europäischen Sozialforums
Die Abschlusserklärung beschreibt einem gemeinsamen Mobilisierungsfahrplan: Mehr als 4.000 TeilnehmerInnen, 300 Netzwerke und Organisationen aus 28 Ländern aus allen Teilen Europas und darüber hinaus, trafen sich vom 8. bis 11. November in der Fortezza da Basso in Florenz, um über ein anderes Europa zu debattieren und Strategien für den Weg dorthin zu entwerfen. Über 100 […]