Auf der Basis eines Vorschlags des Green ECON Teams (GET) hat die Europäische Grüne Partei (EGP) einen 12 Punkte-Plan gegen die Eurokrise sowie einen demokratischen Aufbruch für Europa beschlossen. In den wesentlichen Fragen konnte breites Einvernehmen zwischen den Mitgliedsparteien der EGP hergestellt werden. Damit unterscheiden wir uns erfreulich von den anderen proeuropäischen Parteien, die je nach Land einmal für oder gegen Eurobonds, EU-Mindeststeuersätze, Haushaltsdisziplin, Finanztransaktionssteuer, usw. sind.
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Allerdings zeigten sich auch in der EGP grundlegende Kontroversen. Die markanteste sicher zwischen der Französischen und Deutschen Mitgliedspartei bezüglich der Geschwindigkeit der Haushaltskonsoliderung. Die entsprechende Abstimmung ging nur knapp für die strengere von uns deutschen Grünen eingebrachte Variante ein.
Die beschlossenen Erklärung:
- Erklärung von Paris – ein Weg aus der Krise in Europa, 12 Grüne Vorschläge für eine sozial gerechte und ökologisch nachhaltige Lösung der Krise“ in mehreren Sprachen, hier die deutsche Version.
Die Erklärung enthält als Abschluss den Aufruf zur „Erneuerung des europäischen Aufbauwerks“.
Für besonders interessierte LeserInnenhier die Liste der Änderungsanträge der Mitgliedsparteien (AMENDEMENTS_FINAL), und was die „Kompromisssitzung“ der Mitgliedsparteien mit ihnen gemacht hat. 39 Änderungsanträge mussten schließlich abgestimmt werden.