Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
Bis 15. Dezember 2021

EU-Kommission

Gewichtige Fragen an ungarischen Kommissionskandidaten Navracsics

Jean-Claude Junckers Kanadidat für das Amt des Kommissars für Bildung, Jugend und Kultur, der Ungar Tibor Navracsics, muss sich in einer zweiten Anhörungsrunde des Europäischen Parlaments einer ganzen Reihe von wichtigen Fragen zu den Europäischen Grundwerten stellen. Navracsics hatte in seinem ersten Hearing auf die Fragen nach dem äußerst restriktiven, die unabhängige Presse massiv gängelnden […]

Moscovici-Anhörung: Große Koalition im Europaparlament bricht

Die Anhörungen der designierten Kommissare nehmen eine demokratische Wendung. Wochenlang wurde über eine große Koalition im Europaparlament spekuliert, bei der Konservative (EVP) und Sozialdemokraten (S&D) ihre Kandidaten gegenseitig schützen. Diese Koalition ist mit den Anhörungen von Hill, Cañete und Moscovici aufgebrochen. Die Sozialdemokraten kritisierten Cañete und die Christdemokraten Moscovici. Das ist gut für die Europäische […]

Elefant im Porzellanladen: Lord Hill ist als Kommissar für Finanzstabilität ungeeignet

Nach drei Stunden kritischer Befragung ließ Lord Hill das Europaparlament ratlos zurück. Er bleib Antworten schuldig, schlug keine eigenen Ideen vor und flüchtete sich immer wieder in Allgemeinplätze. Was Junckers Projekt einer Europäischen Kapitalmarktunion in seiner Verantwortung sein soll, konnte er nicht überzeugend erklären. Auf meine Frage bei der heutigen Anhörung für welche Finanzdienstleister Lord […]

Zeitplan für die Entscheidung über Lord Hill

Heute hört der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen des Europaparlaments (ECON) den britischen Kandidaten für die EU-Kommission, Lord Jonathan Hill an. Seine Vergangenheit als Finanzlobbyist, seine Skepsis vor weiterer europäischer Integration und weitere Probleme machen ihn zu einem so umstrittenen Kandidaten, dass der Ausgang des Tages offen ist. Die Entscheidung wird eventuell schon heute Abend […]

taz: Forderungen sollen nicht verwässert werden – Erste erfolgreiche EU-Bürgerinitiative will konkrete Gesetzesvorschläge von EU-Kommission

taz. die tageszeitung, 18.03.2014 Forderungen sollen nicht verwässert werden Erste erfolgreiche EU-Bürgerinitiative will konkrete Gesetzesvorschläge von EU-Kommission BERLIN, taz |Im Herbst schien der Erfolg perfekt: Mehr als 1,6 Millionen Menschen hatten bis zum vergangenen September das europäische Bürgerbegehren für das „Menschenrecht auf Wasser“ unterzeichnet. Im Dezember stand endgültig fest, dass mit „Right2Water“ erstmals das Quorum […]