Sven Giegold
Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament

Sprecher Europagruppe Grüne
Bis 15. Dezember 2021

Spanien

Sanktionen gegen Spanien und Portugal: Sachgerecht, aber einäugig

Die Entscheidung der Eurogruppe bzw. des Rats der Wirtschafts- und Finanzminister, der Empfehlung der EU-Kommission zu folgen und eine Verletzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts durch Spanien und Portugal festzustellen, kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: Die Entscheidung ist sachgerecht, aber einäugig. Spanien und Portugal haben die Regeln des Stabilitäts- und […]

Sanktionsentscheidung der EU-Kommission gegen Spanien und Portugal: Nachvollziehbar, aber einseitig

Die EU-Kommission hat Sanktionen gegen Spanien und Portugal wegen Verletzung des Stabilitäts- und Wachstumspakts beschlossen. Die Sanktionen müssen noch vom Rat der Mitgliedsländer mit qualifizierter Mehrheit gebilligt werden. Es ist die erste Entscheidung für Sanktionen im Rahmen des Pakts. Die Entscheidung kommentiert Sven Giegold, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament: “Die Sanktionsentscheidung ist nachvollziehbar, […]

Wo stehen die EU-Länder bei Schulden und Defiziten?

Eine Übersicht zum Stand des Schulden- und Defizitabbaus der EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen der Stabilitäts- und Wachstumspaktes finden Sie hier: http://bit.ly/15Sudnt Und hier gibt es interessante Infos über den Stand der Umsetzung des Stabilitäts- und Wachstumspakt in den einzelnen Mitgliedsländern: Implementation of SGP including fiscal effort and structural balance (March 2013) (pdf, English)

Wo stehen die Hilfsprogramme? Wo steckt unser Euro-Rettungsgeld? (Update Februar 2013)

Vor einiger Zeit hatte ich schon einmal eine interessante Tabelle aus dem EP veröffentlicht, aus der sich der Stand der verschiedenen Rettungsprogramme der EU mit Rumänien, Griechenland, Portugal, Zypern, Spanien und Irland ablesen lässt. Auch über den Auszahlungsstand der Gelder und die jeweilige rechtliche Basis gibt die Tabelle eine gute Übersicht. Hier gibt es jetzt […]

Kommission verweigert Transparenz bei Bankdaten

Anders als im Memorandum of Understanding (MoU) vereinbart, stellt sich die Kommission bei der Herausgabe von Informationen über den spanischen Banksektor quer. In Anlage 1, Unterabschnitte 1 bis 4 heißt es: „Die spanischen Behörden legen im wöchentlichen oder monatlichen Rhythmus folgende Daten bzw. eine Aktualisierung derselben vor: 1.    Wöchentliche Berichte und Daten zu Bankeinlagen. 2.    […]

Wo stehen die Hilfeprogramme? Wo steckt unser Rettungsgeld?

Das Europaparlament hat eine interessante Tabelle zusammengestellt, aus der sich der Stand der verschiedenen Rettungsprogramme der EU mit Rumänien, Griechenland, Portugal, Zypern, Spanien und Irland ablesen lässt. Auch über den Auszahlungsstand der Gelder und die jeweilige rechtliche Basis gibt die Tabelle eine gute Übersicht: Table FinAssist EUMS RV 18Dec2012 (pdf, 750 KB)