Im Oktober haben 250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP, CETA & co demonstriert und damit ein starkes Zeichen für Demokratie, soziale Rechte, Umwelt- und Verbraucherschutz gesetzt. Dieser massiven Mobilisierung einer kritischen Zivilgesellschaft steht eine immer dreistere Kampagne der großen Industrieverbände und nicht zuletzt auch des Wirtschaftsministeriums gegenüber, die die Bewegung diskreditieren und ihre Argumente verunglimpfen […]
Eurobarometer: Ablehnung gegenüber TTIP wächst
Die Zustimmung zu einem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA liegt EU-weit nur noch bei 56%. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage aus dem neusten Eurobarometer vom Frühjahr 2015. Beim letzten Eurobarometer vom Herbst 2014 lag die Zustimmung zu TTIP EU-weit noch bei 58%. Am größten ist die Ablehnung gegenüber TTIP inzwischen in Österreich […]
SPD-Berlin beschließt Klartext zu TTIP: Abbruch sofort
Der Landesparteitag der SPD Berlin hat am 13.06.2015 beschlossen: Antrag 115/I/2015 JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA! AntragstellerInnen: KDV Friedrichshain-Kreuzberg Der Landesparteitag möge beschließen: Der Bundesparteitag möge beschließen: Der Parteikonvent möge beschließen: JA zu einem fairen und nachhaltigen Handel – Stoppt TTIP, TISA und CETA! Wir fordern die […]
Danke, dass auch Sie Stellung gegen TTIP beziehen!
Vielen Dank für Ihre Aufforderung an uns Abgeordnete, zu TTIP Stellung zu beziehen! Das bestärkt mich in meiner Arbeit gegen TTIP seit der letzten Legislaturperiode. Ihrer Kritik am geplanten EU-US-Handelsabkommen TTIP, bzw. dem Verhandlungsmandat des Rates der EU dafür, kann ich zustimmen. Ja, wir Grünen setzen uns dafür ein, die Verhandlungen für TTIP auf Grundlage […]