DIE GRÜNEN | EFA im Europäischen Parlament Sven Giegold Am 25. Mai:Grün für ein besseres Europa

Parteitag der Europäischen Volkspartei: Weber ist Brückenbauer zu Europas Rechtspopulisten


Manfred Weber (CSU) wurde soeben mit 79,2% der Stimmen zum Spitzenkandidaten der der Europäischen Volkspartei (EVP) gewählt. Zur Entscheidung über den Spitzkandidaten zur Europawahl 2019 sagt der Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:

“Herzlichen Glückwunsch an Manfred zur Wahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei. Ich freue mich schon jetzt auf den Wahlkampf mit ihm. Ich habe Weber immer als verlässlichen und freundlichen Kollegen erlebt, mit dem man trotz starker inhaltlicher Differenzen gut zusammenarbeiten kann. Jetzt ist es nach den Europäischen Sozialdemokraten und der Europäischen Grünen Partei auch an den Liberalen einen europäischen Spitzenkandidaten oder Spitzenkandidatin zu nominieren.

Aber: Weber ist auch Brückenbauer zu Europas Rechtspopulisten. Er hat die Unterstützung der Regierungen aus Ungarn, Österreich und Bulgarien und selbst mit Berlusconi lies sich Weber kürzlich ablichten. Weber versucht weiter Orbán bei den Europäischen Christdemokraten zu integrieren, obwohl sich dieser sich längst von den Werten Europas verabschiedet hat. Die Werte, die Weber bei der Türkei vermisst, scheinen auch in der eigenen Partei nicht uneingeschräkt zu gelten. Mit Orbán bindet sich Weber für den Wahlkampf einen schweren anti-europäischen Klotz ans Bein. Webers Dank gegenüber Orbán und seinen Grenzzäunen ist ein Hohn für Migranten, die von der ungarischen Polizei misshandelt werden. Webers parteinterner Wahlkampf war ein Fehlstart für seine Bewerbung auf Junckers Nachfolge. Es ist kein Wunder, dass sich Alexander Stubb mit einem Anti-Orbán-Kurs von Weber absetzt.”