Interview – Anhörungen zur EU-Kommission: Kritik an Besetzungsverfahren
Mehr als eine Woche lang haben sich die Kandidaten für die EU-Kommission den Fragen der EU-Parlamentarier gestellt. An der Eignung einiger Kandidaten gab es Zweifel, der Ungar Tibor Navracsics wurde gar ganz abgelehnt. Ein Interview mit Sven Giegold, MdEP Die Grünen.
Sven Giegold spricht im WDR5 Morgenecho ebenfalls von Fehlbesetzungen. In einigen Fällen sehe er große Interessenskonflikte für die jeweiligen Kandidaten. Ob Jean-Claude Juncker nun allerdings reagieren müsse, hänge vom weiteren Vorgehen im EU-Parlament ab. Giegold befürchtet, dass im Rahmen eines „schrägen Deal“ die dort herrschenden Sozialdemokraten die weniger geeigneten Kandidaten durchbringen könnten, um im Gegenzug den früheren französischen Finanzminister Pierre Moscovici als Wirtschaftskommissar zu etablieren. Damit untergrabe die Koalition im EU-Parlament jedoch demokratische Prinzipien, was sie sich eigentlich nicht leisten könne.
Jean-Claude Juncker dagegen könne man nur vorwerfen, dass er die von den Mitgliedsländern vorgeschlagenen Kandidaten teilweise auf die falschen Posten setzen wolle. Für die Zukunft müsse das gesamte Verfahren zur Besetzung der EU-Kommission überarbeitet werden.
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