Sven Giegold

Monat: Juni 2021

Europe Calling: “Der klimaschädliche Energiecharta-Vertrag in der Kritik” – Mittwoch, 23.6.21, 18-20 Uhr

Aufzeichnung: Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, die Niederlande wird für den Kohleausstieg vor einem Schiedsgericht bedroht und verklagt? Deutschland für den Atomausstieg? Italien für ein Verbot von Ölbohrungen in der Adria? Dieser Alptraum ist bereits Realität, und […]

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Deutscher Wiederaufbauplan: Reformverweigerung der Bundesregierung

Die Europäische Kommission wird heute, den 22. Juni, die deutschen, italienischen und lettischen Aufbau- und Resilienzpläne (RRPs) offiziell genehmigen. Zusammen haben die Länder 96,3 Milliarden Euro an Zuschüssen beantragt, plus 122,6 Milliarden Euro an Darlehen für Italien. Deutschland erhält 25,6 Milliarden Euro Zuschüsse aus dem EU-Wiederaufbaufonds. Mit der Genehmigung bescheinigt die Kommission, dass die nationalen […]

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Scholz ist mit Plänen zur Bankenunion gescheitert

Gestern, am 17.06.2021, ging in Luxemburg das Treffen der Eurogruppe im inklusiven Format ohne Beschlüsse zur Stärkung der Bankenunion (inklusive der Gemeinsamen europäischen Einlagensicherung EDIS) zu Ende. Eigentlich hatten die Staats- und Regierungschefs beim Euro-Gipfel im Dezember 2020 gefordert, bis gestern einen “mehrstufigen und an Fristen geknüpften Arbeitsplan für alle noch ausstehenden Komponenten, die zur […]

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Luftqualität: Feinstaubbelastung in vielen deutschen Städten über WHO-Grenzwert

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,  eine neue (17. Juni 2021) Analyse der Europäischen Umweltagentur zur Feinstaubbelastung in europäischen Städten zeigt: von 323 untersuchten Städten in Europa überschreiten 196 (oder 61%) die wissenschaftlichen Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur jährlichen Feinstaubbelastung. Die Daten demonstrieren eindrucksvoll wie weit Deutschland im europäischen Vergleich hinterherhinkt. Deutsche Städte landen auf […]

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Grünes Licht für Portugals Wiederaufbauplan: jetzt kommt es auf die Umsetzung an

Heute, 16. Juni, hat die EU-Kommission den Plan Portugals im Umfang von rund 16 Milliarden Euro genehmigt. An diesem Abend folgt der Plan Spaniens, auch der dänische und der griechische Plan stehen kurz vor der Genehmigung. Damit wird auch kontrolliert, ob die wegweisenden Vorgaben von 37% der Ausgaben für den Green Deal, 20% Digitalisierung sowie […]

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Modellrechnungen: Grünes Investitionsprogramm stärkt die deutsche Wirtschaft

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, “in die Zukunft wirtschaften” – unter dieser Überschrift steht Kapitel 2 unseres Wahlprogramms, in dem wir unsere wirtschaftspolitischen Ziele und Vorhaben darlegen. Nun gibt es es neben dem Konzept auch aufschlussreiche Zahlen, die für unser Investitionsprogramm sprechen. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in Düsseldorf hat unsere Pläne […]

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