Vom 16. bis 18. Juli bin ich gemeinsam mit Grünen Kolleg*innen aus der Fraktion in Griechenland, um mir einen Überblick über die Lage vor Ort zu schaffen und mit den relevanten Akteur*innen zu sprechen. Das Programm finden Sie hier:
Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament trifft griechischen Finanz- und Antikoruptionsminister 16.-18. Juli in Athen
Grüne in ganz Europa sind erleichtert, dass ein Grexit und ein Bruch Europas verhindert werden konnte. Aber wir sind befremdet, wie dieser unfaire Deal mit Methoden erpresst wurde, die Europas Werten widersprechen, und im Ergebnis die wirtschaftliche Krise verschärfen wird. Direkt nach den Verhandlungen des Eurogipfels fahre ich mit Mitgliedern der Grünen Fraktion im Europäischen […]
Der Griechenland-Deal: Entwurf der Finanzminister fast identisch mit der Gipfelerklärung
Nach langen Verhandlungen haben sich die griechische Regierung und die Staats- und Regierungschefs der Eurozone auf einen Kompromiss geeinigt. Die entsprechende Gipfelerklärung ist fast identisch mit dem Entwurf, den die Finanzminister vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs ausgearbeitet hatten. Die Gipfelerklärung unterscheidet sich im Vergleich zum Entwurf der Finanzminister inbesondere bei folgenden Punkten: sie […]
cicero-Interview: „Das ist staatliche Entmündigung, keine europäische Demokratie“
Der Sprecher von Bündnis90/Grüne im Europaparlament, Sven Giegold, kritisert die Bundesregierung im cicero-Interview scharf. Die deutsche Grexit-Drohung sei ein Bruch mit dem Grundgesetz und habe viel Vertrauen zerstört. Giegold warnt vor einer Entdemokratisierung in Europa und rät der SPD, ihr Verhältnis zu Europa zu klären Herr Giegold, die Eurogruppe hat sich am Morgen endlich mit […]
Grafiken: Nein zum deutschen Grexit-Plan!
Hier sind die Grafiken zum deutschen Grexit-Plan zum Verbreiten auf deutsch, englisch und französisch zu finden:
Anforderungen der Eurogruppe an Athen: Fremdverwaltung und sozialer Kahlschlag
Die Eurogruppe der Finanzminister der Eurozone hat zur Vorbereitung des Eurogipfels der Staats- und Regierungschefs der Euroländer einen Entwurf einer Abschlusserklärung erarbeitet. Die Erklärung hat noch einige Textelemente in Klammern, um Optionen zu definieren. Der größte Teil des Textes scheint jedoch bereits stabilisiert. Den Stand der Verhandlungen kommentiert Sven Giegold, finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der […]