Vielen Dank für Ihre Aufforderung an uns Abgeordnete, für die Panoramafreiheit, Stellung zu beziehen! Am heutigen Donnerstag, den 9. Juli, stimmte das Europäische Parlament über die Panoramafreiheit ab. Dies meint das Recht, Bilder von öffentlichen Orten, Gebäuden und Kunst online zu stellen, ohne sich strafbar zu machen. Uploads zum Beispiel in Wikipedia sollen so geschützt […]
Stoppt TTIP! Dokumentation der TTIP-Abstimmung
Das Plenum des Europaparlaments hat am gestrigen Donnerstag seine Position zu TTIP beschlossen. Die Mehrheit der großen Koalition aus Konservativen und Sozialdemokraten sowie Liberalen und Rechtskonservativen unterstützt einen Abschluss von TTIP und richtet zahlreiche Empfehlungen und Forderungen an die verhandelnde EU-Kommission, die jedoch unverbindlich sind. Die Schlussabstimmung endete mit 436 zu 241 für TTIP. Wie […]
Gastbeitrag im neuen deutschland: „Europas Demokratie steht auf dem Spiel“
Europas Demokratie steht auf dem Spiel – Gastbeitrag im neuen deutschland Nach dem Rausch des beeindruckenden OXI der griechischen Bürgerinnen und Bürger kann für Griechenland leicht ein schlimmer Kater folgen. Das Referendum hat Griechenland nach innen geeint. Mit Ausnahme der Kommunisten und der Rechtsextremen haben sich alle Parteien hinter Ministerpräsident Alexis Tsipras versammelt. Der griechische […]
Deutschlandfunk: „Griechenland am Abgrung – Europa in Not“
Ob der Eurogipfel vom Dienstag, an dem sich die Staats- und Regierungschefs der Euroländer treffen, schon zu Ergebnissen im Umgang mit Athen führen wird, muss noch abgewartet werden. Über den aktuellsten Stand in all diesen Fragen informierte der Deutschlandfunk in seiner Mittwoch-Diskussion ab 19:15 Uhr. Es diskutieren: Janis A. Emmanouilidis, European Policy Centre (EPC), Brüssel […]
Pläne für „Europäischen Kirchentag“ auf den Weg gebracht
Auf diese Pressemitteiung des Deutschen Evangelischen Kirchentags möchte ich gerne hinweisen: Pläne für „Europäischen Kirchentag“ auf den Weg gebracht Arbeitsgruppe in Bad Boll beschließt „Roadmap“ Bad Boll, 8. Juli 2015. Unmittelbar vor dem Kirchentag im Stuttgart haben sich vom 1. bis 3. Juni 2015 über 60 Personen verschiedener Konfessionen aus 20 Ländern Europas […]
SWR2-Tagesgespräch: Nach dem EURO-Sondergipfel zu Griechenland
Der Finanzexperte der Grünen-Fraktion im Europa-Parlament, Sven Giegold, hält es für angebracht, dass die Euro-Zone auf griechische Wünsche nach einer Umschuldung eingeht. Im Südwestrundfunk (SWR) sagte Giegold, dieses Thema werde unter anderem von Bundeskanzlerin zu Unrecht als Thema „für die lange Frist“ abgetan. Tatsache sei, dass ohne Umschuldung schon heute keine Investionen in Griechenland zu […]