Sven Giegold

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Rolle Rückwärts bei Mersch Nominierung untergräbt Respekt vor dem Europaparlament

Die Koodinatoren des Wirtschafts- und Währungsausschusses (ECON) des Europaparlamentes haben die für den heutigen Montag geplante Anhörung des Luxemburgers Yves Mersch für den Posten im EZB-Direktorium einstimmig  vertagt. Seit Mai fordert der ECON von den Finanzministern, wenigstens eine Frau in die nähere Auswahl für den Direktoriumsposten aufzunehmen. Im Augenblick ist das Direktorium und der gesamte EZB-Rat […]

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Die Kirche in der Eurokrise

Am 31. August waren Prof. Gustav Horn,  Prof. Milbradt und ich vom Rat der EKD im Rahmen eines Studientags zu einem Streitgespräch geladen. Neben dem Austausch der Argumente zur Eurokrise ging es dabei auch um die mögliche Rolle der Evangelischen Kirche in der Eurokrise. Dazu habe ich sinngemäß folgendes gesagt: „Zunächst bin ich mit den […]

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Fragen an die ESA chairs

Am 19. September findet in Brüssel die nächste Anhörung der Präsidenten der Europäischen Finanzaufsichtsbehörden (EIOPA, ESMA und EBA) in unserem Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) statt. Diesen Termin möchte ich nutzen, um die u.g. Fragen einzubringen. Diese wurden unter anderem eingereicht vom UK Financial Services Consumer Panel, dem Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken […]

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Europaparlament wehrt sich gegen Ausschluss von Frauen in der EZB

Um ein neues Mitglied für den EZB-Rat zu benennen, muss der Rat gemäß Artikel 283 Abs. 2 AEUV das Europaparlament anhören. Die dafür kurzfristig angesetzte Anhörung des Kandidaten Yves Mersch am kommenden Mondtag (10.9.2012), haben die Koordinatorinnen und Koordinatoren des Wirtschafts- und Währungsausschusses im Europaparlament einvernehmlich von der Tagesordnung genommen. In einem Brief an den […]

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Notenbanker als Quotenopfer – SZ-Bericht über männliche Dominanz im EZB-Direktorium

Notenbanker als Quotenopfer Europaparlamentarier blockieren eine wichtige Nachbesetzung bei der EZB – weil der Luxemburger Yves Mersch ein Mann ist Von Javier CÁceres UND Cerstin Gammelin Brüssel – Peinliche Ausladung für Yves Mersch. Der Präsident der Luxemburger Notenbank, der als sechstes Mitglied in das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) ziehen soll, muss erneut in die […]

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Anleihenkäufe: EZB springt für handlungsunfähige Mitgliedsstaaten in die Bresche

Der EZB-Rat hat heute beschlossen, zukünftig vermehrt Anleihen von Mitgliedsstaaten der Eurozone aufzukaufen, deren Risikozuschläge Höhen erreichen, die eine Refinanzierung am Kapitalmarkt gefährden würden. In diesem Zusammenhang hat sich eine Debatte über die Rolle der EZB und ihr Mandat im Sinne des Artikels 127 AEUV (demnach ist es primärer Auftrag der EZB, die Preisstabilität zu […]

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