Sonneborn im Europaparlament Jedermanns Steigbügelhalter Die Partei will in Brüssel mit permanenten Rücktritten viel Geld absahnen. Das Spaßkonzept dürfte scheitern, prophezeien die Grünen. BERLIN taz | Das Konzept des früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn klingt konsequent: „Wir melken die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat“, verspricht der Satiriker, kaum dass er für „Die Partei“ ins Europaparlament […]
Meine Bilanz 5 Jahre Europaparlament und persönliche Bitte zur Wahl
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe EmpfängerInnen meiner Rundbriefe, fünf intensive Jahre im Europaparlament liegen hinter mir und heute ist Zeit der ehrlichen Bilanz: Bei den Europawahlen 2014 wird sich zeigen, ob Bürgerinnen und Bürger unsere Politik unterstützen. Eine Politik, die entschieden proeuropäisch ist, aber gleichzeitig hartnäckig für soziale, ökologische und vor allem demokratische Veränderungen in […]
ZEIT: Internes TTIP-Papier der Union aufgetaucht – pro Konzernjustiz
FREIHANDELSABKOMMEN Internes TTIP-Papier der Union aufgetaucht Das Freihandelsabkommen TTIP überfordert viele Abgeordnete. Ein internes Papier soll den Unionsabgeordneten nun helfen. Kritik am Abkommen taucht darin kaum auf. Das geplante Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA ist ebenso komplex wie umstritten. Über die Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) gibt es auch innerhalb der Parteien geteilte Meinungen. In einer […]
10 Grüne Forderungen für Lobbykontrolle, Transparenz und mehr Demokratie
Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Europäischen Institutionen ist auf einem historischen Tiefstand. Laut einer Umfrage von Eurobarometer haben nur noch 31% ein positives Bild von der Europäischen Union. Viele bemängeln ein eklatantes Demokratiedefizit und den schädlichen Einfluss von Lobbyisten in Brüssel. Auf die Skandale der vergangenen Jahre – wie zum Beispiel die […]
Unfassbar: “German Rifle Association” will Waffenbesitz als “Menschenrecht”
In Wahlkampfzeiten sind wir schon Einiges gewohnt, wenn es darum geht, allen möglichen Interessengruppen ihre “Wahlprüfsteine” zu beantworten. Aber was mir da neulich von der German Rifle Association auf den Tisch flatterte, war dann doch etwas ganz Besonderes. Erst habe ich geglaubt, es handele sich um Satire, denn die US-Amerikanische “National Rifle Association” verhindert seit Jahren […]
Welche Abgeordneten haben gegen die Kennzeichnung von Gen-Produkten in Honig gestimmt?
Am letzten Mittwoch hat eine Mehrheit der Europa-Abgeordneten einem Kompromiss zwischen Kommission, Rat und Parlament zugestimmt, der die Kennzeichnung von gentech-verunreinigtem Honig verhindert. Und das obwohl eine große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher gentechnikfreien Honig wünscht. Bericht: Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2001/110/EG des […]