EU-Kommissar für Wirtschaft Olli Rehn, der Wachstumsbeauftragte Der Finne Olli Rehn wird EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung. Das europäische Parlament spart nicht mit Kritik an dem 47-Jährigen. Werner Balsen analysiert das Kreuzverhör dort – und erklärt, was sich aus Rehns Antworten ableiten lässt. Brüssel. Olli Rehn, so wird der künftige EU-Kommissar für Wirtschaft und Währung […]
Mehr Phantasie für den Frieden
Die kürzliche zur Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland gewählte Bischöfin Margot Käßmann hat zu Weihnachten und Neujahr mutige Predigten gehalten, in denen sie auf den Afghanistan-Krieg bezogen „mehr Phantasie für den Frieden“ anmahnt. Dafür ist sie heftig in die Kritik geraten, zu unrecht, wie ich finde. Gemeinsam mit Freundinnen und Freunden aus den Grünen […]
„Nette“ Postkarte aus Kopenhagen
Heute morgen hatte ich eine auf den ersten Blick nette und harmlos Postkarten mit touristischen Motiven und „Herzlichen Grüßen von der Weltklimakonferenz“ im Briefkasten. Beim zweiten Blick – nämlich auf die Rückseite der Postkarte – war ich erst einmal kurz sprachlos. Bedacht hatte mich nämlich mit diesen netten Grüßen die deutsche Atomlobby. Lesen Sie selbst: […]
Ein Europäischer Weg aus den Haushaltslöchern
Ein hellenisches Haushaltsbeben erschütterte die EU in der letzten Woche. Rating-Agenturen stuften die Bonitätsnoten für Griechische Staatsanleihen empfindlich herab. Die Herabstufung ist nur oberflächlich betrachtet der Auslöser für die Schwere des Bebens. Dahinter liegen katastrophale Haushaltsdaten aus vielen Mitgliedsländern. Pedantisch hat die EU-Kommission in der Publikation „Sustainability Report 2009“ aufgelistet, wie groß die Herausforderungen für […]
Der grüne Pakt mit dem Monster
Für die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Politische Ökologie“ habe ich einen Artikel zum Green New Deal geschrieben. Hier gibt es den Artikel zum Download, hier einen Bestellcoupon für das ganze Heft.
EU darf nicht auf globale Finanztransaktionssteuer warten
EU-Gipfel: EU darf nicht auf globale Finanztransaktionssteuer warten Zum Beschluss des Europäischen Rates, die Einführung einer globalen Finanztransaktionssteuer zu prüfen, und zur Forderung nach einer Steuer für Bankerboni, erklärt Sven Giegold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: „Es ist ein großer Erfolg der Globalisierungsbewegung, dass sich erstmals ein Europäischer Rat für die Finanztransaktionssteuer ausspricht. […]